Aus: Ausgabe vom 01.08.2017, Seite 3 / Ausland

Auf Expansionskurs

Die Shanghai Cooperation Organization

Von Jörg Kronauer
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Die Shanghai Cooperation Organization (SCO), die im Juni 2001 gegründet wurde, ist ein Zusammenschluss von China, Russland und vier Staaten Zentralasiens (Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan). Sie widmet sich vorrangig der sogenannten inneren Sicherheit. Im Mittelpunkt steht dabei der Kampf gegen, wie es gewöhnlich formuliert wird, »Terrorismus, Separatismus und Extremismus«. Praktisch sind damit insbesondere dschihadistische Strömungen in Zentralasien sowie separatistische Kräfte in Tibet und in Xinjiang gemeint. Die SCO hat unter anderem ein Antiterrorzentrum gegründet, das seit 2004 unter dem Namen Regional Anti-Terrorism Structure in der usbekischen Hauptstadt Taschkent residiert. Darüber hinaus werden regelmäßig gemeinsame Militärmanöver abgehalten.

Die konkrete Ausrichtung der SCO ist dabei nicht unumstritten. Russland hätte gern, wie es vor kurzem in einer Analyse der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) hieß, innerhalb des Zusammenschlusses eine »entschieden konfrontative, antiwestliche Haltung«. China hingegen setzt darauf, sich weiterhin auf den Antiterrorkampf zu konzentrieren und ansonsten »weitgehend neutral« zu bleiben. Ob diese Position Bestand hat, dürfte auch davon abhängen, inwieweit die NATO ihre Konfrontationspolitik etwa im Südchinesischen Meer forciert.

Seit einigen Jahren expandiert die SCO. Aktuell zählt sie vier Beobachterstaaten – Belarus, Iran, Afghanistan und die Mongolei – sowie sechs »Dialogpartner«: Armenien und Aserbaidschan, Sri Lanka und Nepal, Kambodscha und die Türkei. Einer förmlichen Erweiterung hat sich lange Zeit die Volksrepublik China widersetzt – auch, um die NATO nicht zu provozieren. Inzwischen hat Beijing jedoch – wohl mit Blick auf die Fortschritte beim Ausbau der »Neuen Seidenstraße« – diese Position revidiert. Am 9. Juni 2017 sind Indien und Pakistan in die SCO aufgenommen worden. Man wird abwarten müssen, wie sich das auf die Aktivitäten der Organisation auswirkt: Pakistan und Indien sind bitter verfeindet, Indien und China haben Territorialkonflikte – und mit Pakistan gegen Dschihadismus zu kämpfen ist, vorsichtig ausgedrückt, ein anspruchsvolles Unterfangen. Allerdings spielt letztlich China in der SCO die erste Geige, und die Volksrepublik wird im Westen immer wieder grob unterschätzt.

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