Aus: Ausgabe vom 17.07.2017, Seite 8 / Ansichten

Das war’s

Martin Schulz und sein Zukunftsplan

Von Arnold Schölzel
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Schon beim Verabschieden: Martin Schulz am 10. Juli in Köching (Bayern)

Langsam darf Martin Schulz auf einen Mitleids- und/oder Satirebonus am 24. September hoffen. Seine Berater und er, die Führungsgruppe der SPD, sind entschlossen, die Pannen- und Witzshow, die sie als Wahlkampf anbieten, fortzusetzen. Am Sonntag gab es im Berliner Willy-Brandt-Haus eine neue Folge. Der 100-Prozent-Kanzlerkandidat stellte einen »Zukunftsplan« vor, der keine Gegenwart mehr kennt. Geschichte hat es sowieso nie gegeben. Das Thema, mit dem Schulz zu Jahresanfang als Erlöser antrat, Gerechtigkeit, hat sich ins sozialdemokratische Nirwana verflüchtigt, ganz im Sinne von Buddhisten: Erlösung aus dem Kreislauf von Leiden und Wiedergeburt. Schulz und seinem Publikum bleibt so einiges erspart.

Statt dessen gab es nun den richtungweisenden Scherz: »Ich will, dass der Staat online geht – und zwar 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche.« Hat ihm noch keiner gesagt, dass es Internet und Geheimdienste, die sich dort rund um die Uhr tummeln, schon längere Zeit gibt? Zum Thema Krieg und Frieden gab der Kandidat noch einen obendrauf: Die Bundeswehr »schützt das Land« – wahrscheinlich sind Stationierungsgegenden wie Hindukusch und Sahara gemeint, wo die Truppe ausschließlich sich selbst schützt, wenn sie nicht gerade Zivilisten massakriert oder Brunnen bohrt und Mädchenschulen errichtet. Wurde jedenfalls 2001 so beschlossen. Der Peter-Struck-Gedächtnispreis für besonders blutige Zynismen ist Schulz sicher.

Wem’s noch nicht langt, der bekommt mit Hilfe eines »Chancenkontos« ein »Wir-Gefühl« frei Haus geliefert, jedenfalls kündigte der Wahlkämpfer an, letzteres werde durch jenes entstehen.

Angesichts all der Groteske – Schulz gab zu verstehen, dass er sich als Macron-Kopie versteht – lässt sich nur feststellen: Das war’s für diese Bundestagswahl. Die Amtsinhaberin kann auf einen eigenen Wahlkampf verzichten, ein Programm hat sie ohnehin nur der Form halber. Sollte Schulz die 25,7 Prozent der Stimmen für die SPD von 2013 verfehlen, war es das wahrscheinlich auch für ihn. Zu hoffen ist, dass das auch für die Bande gilt, die sich die deutsche Sozialdemokratie unter den Nagel gerissen hat. Da sind die Aussichten allerdings schlecht, die Clique hängt ungeachtet des Desasters der »Reformen« Gerhard Schröders und der Wahlschlappen seit 2005 wie Blei in ihren Sesseln.

Allerdings zeigen die Erfolge von Bernie Sanders in den USA, von Jean-Luc Melénchon in Frankreich und vor allem von Jeremy Corbyn in Großbritannien, dass sich manches überraschend schnell ändern kann. Bei der SPD ist Ähnliches allerdings schwer vorstellbar. Nach dem Abschied von der Aufrechterhaltung des Kapitalismus durch Sozialreformismus folgt nun das Ende der Schröder-Politik, die den Laden mit Hilfe von Sozialabbau und Ausgrenzung retten wollte. Der Schulzsche »Zukunftsplan« kennt keine soziale Frage mehr, nur noch »Wir-Gefühl«.

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