Aus: Ausgabe vom 10.07.2017, Seite 4 / Inland

»Wir nennen das Sozialismus«

Hamburg: Auf Einladung der DKP diskutierten Kommunisten aus Europa und Venezuela Alternativen zu G 20 und Imperialismus

Von Volker Hermsdorf
IMG_2634.jpg
Auf Einladung der DKP diskutierten Kommunisten aus Europa und Venezuela Alternativen zu G 20 und Imperialismus

Während bundesdeutsche Politiker und Medien brennende Barrikaden, Mülltonnen und Autos in Hamburg als »terroristische Gewaltorgien« bezeichnen, verharmlosen sie gleichzeitig den seit Monaten brandschatzenden und mordenden rechten Mob in Venezuela als legitime »Opposition«. Dieser Widerspruch und die Vorgänge beim G- 20-Gipfel seien in seinen Augen vor allem Ausdruck des Klassenkampfes, sagte Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV), am Freitag abend auf einer Podiumsdiskussion in Hamburg-Billstedt. Die DKP hatte zu der Veranstaltung unter dem Motto »Alternativen zu G 20 – Alternativen zum Imperialismus« neben Wimmer auch Vertreter kommunistischer Parteien aus Belgien, Portugal, Schweden und Tschechien eingeladen.

Im Auftreten von Ministern, Polizei und Armee beim G-20-Gipfel sieht Wimmer einen weiteren Beweis dafür, dass die meisten der in der Hansestadt versammelten Staats- und Regierungschefs bereit sind, ihre Politik mit Gewalt durchzusetzen: »Diese Leute sind keine Volksvertreter, sondern Vertreter des Kapitals. Sie sind keine Demokraten, sondern Antidemokraten«. Alice Bernard von der Partei der Arbeit Belgiens (PTB/PVDA) verwies darauf, dass die wichtigsten imperialistischen Machtblöcke verstärkt ihre Konflikte untereinander austragen. Neben den bisher vorherrschenden Zentren USA und Japan etabliere sich im Kampf um Rohstoffe und Einflussbereiche zunehmend auch die EU. »Die Politik der Imperialisten ist immer mit Krieg verbunden«, warnte sie. Die Alternative dazu sei eine Welt, die für die Mehrheit der Menschen in allen Kontinenten lebenswert ist. »Wir nennen das Sozialismus«, erklärte Bernard.

Vladimir Sedlacek von der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens (KSCM) griff das Stichwort auf. Er komme aus einem Land, das den Sozialismus verloren habe, sagte er: »Wir erleben jetzt, dass sich die Arbeitsbedingungen und das tägliche Leben für einen großen Teil der Bürger zunehmend verschlechtern.« Für Werktätige sei die Situation kritisch: »Sie haben instabile Arbeitsverhältnisse und keine Sicherheit für ihre Zukunft. Wenn wir das ändern wollen, müssen wir den Widerstand gegen dieses System organisieren und verstärken.«

Auch Miguel Viegas von der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) konstatierte eine Verschlechterung der Lebensbedingungen für die Mehrheit der Bevölkerung in seinem Land. Er betonte, er teile die Enschätzung, dass die EU eine »aufstrebende imperialistische Macht« sei. Doch langsam würden immer mehr Menschen verstehen, dass dieser Zusammenschluss lediglich das große Geld gegen die Interessen der Beschäftigten und der Völker vertritt. Ihren antidemokratischen Charakter habe die Europäische Union bei dem Versuch bewiesen, die Handelsabkommen CE TA und TTIP gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzupeitschen. Da sie auf den Säulen Militarisierung und Neoliberalismus aufgebaut sei, dürfe man sich keiner Illusion über ihre Reformierbarkeit hingeben, meinte Viegas. Seine Partei sehe die derzeit umsetzbare Hauptaufgabe darin, im Widerstand gegen die aggressive Politik der EU die Kräfte zu bündeln.

Eine ähnliche Position vertrat der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Schwedens (SKP), Andreas Sörensen. Er wies auf die »größer werdenden Risse zwischen den USA und der EU« hin. Man dürfe jetzt aber nicht den Fehler begehen, sich auf die Seite der einen Imperialisten gegen die anderen schlagen zu wollen.

Lesen und lesen lassen (Login erforderlich) Ich will auch!
Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Ähnliche:

Mehr aus: Inland