Aus: Ausgabe vom 16.05.2017, Seite 2 / Ausland

Verhandeln und Abzug

In Genf beginnt heute neue Runde der Friedensgespräche für Syrien

Von Karin Leukefeld
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Während in Syrien militärisch deeskaliert wird, beginnt am heutigen Dienstag in Genf die sechste Runde der innersyrischen Friedensgespräche. Der UN-Sondervermittler für Syrien, Staffan de Mistura, kündigte am Montag bei einer Pressekonferenz an, dass die Delegation der Regierung aus Damaskus sowie Vertreter des oppositionellen »Hohen Verhandlungsrates« teilnehmen werden. Gesprochen werde über vier bereits festgelegte Themen: eine neue Verfassung, Neuwahlen, eine neue Regierung und über den Kampf gegen den Terrorismus.

De Mistura erklärte, es seien »hochrangige Begegnungen« geplant. Entgegen früheren Gesprächsrunden in Genf, hätten sich alle Parteien diesmal auf eine gemeinsame Agenda verständigt. Der UN-Diplomat wies zudem darauf hin, dass die Verhandlungen wichtig für die Umsetzung der Übereinkunft von Astana seien. Anfang Mai hatten sich Russland, Iran und die Türkei in der kasachischen Hauptstadt darauf verständigt, »Deeskalationszonen« in Syrien einzurichten, in den die Kampfhandlungen eingestellt werden sollen.

Aus einigen Kampfgebieten in Syrien ziehen unterdessen Bewaffnete ab. Bereits Ende vergangener Woche haben 718 Kämpfer mit ihren Familien aus den beiden östlichen Damaszener Vororten Barzeh und Tischrin verlassen. Am Sonntag folgten 2.289 Personen aus dem benachbarten Qaboun, darunter waren 1.058 Kämpfer. Sie wurden nach Idlib gebracht. Die nordwestliche syrische Provinz grenzt an die Türkei und wird militärisch von der Al-Qaida-nahen Fatah-Al-Scham-Front, früher bekannt als Al-Nusra-Front, und Ahrar Al-Scham kontrolliert. Beide Organisationen lehnen das Astana-Abkommen zur Einrichtung von »Deeskalationszonen« in Syrien ab und wollen statt dessen ein »Islamisches Kalifat« errichten. In der an Jordanien grenzenden Provinz Deraa wurden am Wochenende mehr als 1.000 Männer registriert, die ihre Waffen niederlegten.

Am gestrigen Montag verließen erneut 400 Kämpfer mit Angehörigen Al-Waer, eine Satellitenstadt von Homs. Sie wurden nach Idlib gebracht. Seit dem 8. März 2017 haben bereits Angehörige bewaffneter Gruppen und ihre Familien Al-Waer in Richtung Dscharabulus verlassen, eine Grenzstadt zur Türkei. Erste Familien sind von dort inzwischen zurückgekehrt. Sie sagten, sie hätten dort »das schwierige Leben in den Lagern nicht ertragen«.

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