Aus: Ausgabe vom 18.04.2017, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Kuriere organisieren sich

Österreichs »New Economy« erlebt kleine Erschütterung: Mitarbeiter des Lieferservice »Foodora« gründen Betriebsrat

Von Simon Loidl, Wien
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Essen auf (zwei) Rädern. Und zu harten Bedingungen für die Lieferanten

Es hat was von einem Knalleffekt in der österreichischen sogenannten New Economy: In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Angestellte des Fahrradlieferservice »Foodora« einen Betriebsrat gegründet haben. Mit Unterstützung der Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft (Vida) wählten die Fahrerinnen und Fahrer eine Vertretung, die nun dafür sorgen will, dass einheitliche Regelungen für die Angestellten festgeschrieben werden.

Der Schritt ist vor allem deshalb bemerkenswert, weil der gewerkschaftliche Organisierungsgrad in Unternehmen wie Foodora in der Regel gering ist. Viele Fahrer sind nur für einen kurzen Zeitraum für den Lieferdienst tätig und arbeiten nur wenige Stunden pro Woche in diesem Job. In einer Pressemitteilung erklärte die Vorsitzende der Beschäftigtenvertretung, Adele Siegl, dass das erste Ziel nun eine Betriebsvereinbarung mit der Foodora-Geschäftsführung sei. In dieser sollen Zuschläge für Nacht- oder Winterdienste festgeschrieben werden. Vida-Sekretär Karl Delfs kündigte als mittelfristiges Vorhaben einen Kollektivvertrag für die gesamte Branche der Fahrradzusteller an.

Das in Berlin ansässige Startup-Unternehmen Foodora agiert derzeit in zehn Ländern. Seine zentrale Leistung ist die Bereitstellung einer Software für Mobiltelefone, über die Kunden bei Restaurants Essen bestellen können. Das wird anschließend von Fahrradkurieren angeliefert. Für ihre Tätigkeit müssen diese »Dienstleister« ihr eigenes Velo sowie ein Smartphone als Arbeitsmittel mitbringen. Viele Kuriere sind allerdings nicht bei Foodora angestellt, sondern arbeiten mit sogenannten freien Dienstverträgen. Ein Ziel des Betriebsrates ist es, mehr echte Dienstverhältnisse mit Anspruch auf Urlaubs- und Krankenversicherungsregelungen durchzusetzen. Aber schon in der Wahl dieses Gremiums sehen die Gewerkschafter einen wichtigen Schritt. »In Zeiten, in denen es zur unrühmlichen Methode geworden ist, Betriebsratsgründungen mit allen Mitteln zu verhindern«, sei »dieser Erfolg hoch einzuschätzen«, heißt es in einer Pressemitteilung aus der Osterwoche. Gleichzeitig zeigen sich die Vida-Vertreter betont kooperativ gegenüber dem Unternehmen. »Wir wertschätzen die Haltung der Geschäftsführung von Foodora, die sich kooperativ verhält. Aus Erfahrung wissen wir, dass auch der Arbeitgeber von der Betriebsratsgründung profitieren wird«, so Delfs in der Mitteilung.

Auch in anderen Ländern haben sich während der vergangenen Monate Fahrradkuriere organisiert. Die Initiative dafür ging vorwiegend von (meist offiziell nicht als Gewerkschaft anerkannten) Basisgruppen aus, die sich dabei kämpferischer zeigten als die österreichische Dienstleistungsgewerkschaft. In Großbritannien etwa organisierten sich im vergangenen Herbst Fahrer des Unternehmens »Deliveroo« in der internationalen Gewerkschaft mit dem Namen Industrial Workers of the World (IWW) und konnten durch gemeinsame Proteste Verschlechterungen abwehren. Auch in Italien kam es im Oktober 2016 zu Protesten und Streiks von Fahrradkurieren, die wie die österreichischen für Foodora arbeiten. Ende vergangenen Jahres riefen mehrere europäische Basisgewerkschaften – darunter auch der bundesdeutsche Ableger der IWW sowie die »Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union« (FAU) – eine gemeinsame Kampagne mit dem Ziel der Organisierung solcher Beschäftigten ins Leben. In Österreich hat die IWW ebenfalls vor einigen Wochen eine zusätzliche Foodora-Kampagne gestartet, die sich vor allem an die »freien« Kuriere richtet. Denn die nun in Wien gegründete Beschäftigtenvertretung ist unter arbeitsrechtlicher Sicht nur für die Festangestellten zuständig. Diese machen dort laut Medienberichten jedoch lediglich ein Drittel der Belegschaft aus. Etwa 200 Fahrer arbeiten auf Basis freier Dienstverträge.

Genau hier sehen die Aktivisten der Basisgewerkschaft ihre Aufgabe. »Uns interessiert das Wohl aller Kuriere – ob angestellt oder sogenannte freie Dienstnehmer«, sagte ein Sprecher der IWW Wien vergangene Woche gegenüber jW, »sollte sich der Betriebsrat um letztere nicht kümmern, so finden diese in uns einen Ansprechpartner. Wir unterstützen alle dabei, sich selbst zu organisieren und für Verbesserungen zu kämpfen – mit oder ohne Kollektivvertrag.«

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