Aus: Ausgabe vom 24.01.2017, Seite 3 / Schwerpunkt

Schlechte Verlierer

Und was sie wegen der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten fürchten

Von Diana Johnstone
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Anti-Trump-Demonstration am Sonnabend in New York

Waren bereits die Präsidentschaftswahlen 2016 eine nationale Schande, ist die Reaktion der Verlierer ein noch peinlicheres Schauspiel. Es sieht so aus, als könnte die politische Maschinerie hinter Hillary Clinton eine Wahlniederlage nicht verkraften. Woran liegt das?

Weil sie entschlossen sind, die Hegemonie des »einzigartigen« Amerika der ganzen Welt aufzuzwingen, dafür militärgestützte Regime-Changes nutzend, und Donald Trump ihre Pläne ruiniert zu haben scheint. Das westliche Establishment, setzt sich, grob gesehen, aus neokonservativen Ideologen, liberalen Interventionisten, den Finanzmächten, der NATO, den Mainstreammedien sowie US-amerikanischen und westeuropäischen Politikern zusammen. Zusammen beabsichtigten sie, den Nahen und Mittleren Osten im israelischen und saudi-arabischen Interesse umzugestalten und das impertinente Russland zu zerschlagen. Angesichts der Vorstellung, dass ihr gemeinsames Globalisierungsprojekt von einem ignoranten Eindringling sabotiert wird, ist dieses westliche Establishment in hysterische Panik verfallen.

Donald Trumps ausdrücklicher Wunsch, die Beziehungen mit Russland zu verbessern, ist Sand im Getriebe für Hillary Clintons Pläne, nach denen »Russland zahlen muss« und zwar für sein schlechtes Verhalten im Mittleren Osten und anderswo. Sollte Donald Trump seine Versprechen einlösen, wäre dies ein harter Schlag für den aggressiven NATO-Aufmarsch an den europäischen Grenzen Russlands. Außerdem würde es der US-Rüstungs­industrie große Verluste bescheren, die unter dem Vorwand einer »russischen Bedrohung« den Verkauf von milliardenteuren, völlig überflüssigen Waffen an NATO-Verbündete plant.

Die Befürchtungen der Kriegsbefürworter könnten jedoch übertrieben sein. Denn nach Trumps Ernennungen sieht es so aus, dass der Anspruch der USA auf die Rolle einer »exzeptionellen«, unverzichtbaren »Ausnahme«-Nation wahrscheinlich den Wechsel beim Führungspersonal überleben wird. Es könnte aber eine Schwerpunktverlagerung geben. Und die bisherigen Nutznießer der absoluten Herrschaft können diese Herausforderung nicht tolerieren.

An der Spitze

Mitglieder des US-Kongresses, der Mainstreammedien, der CIA und sogar Präsident Barack Obama haben sich und die Nation zum Narren gemacht, indem sie behaupteten, dass die Clinton-Kabale wegen Wladimir Putin verloren habe. Falls die übrige Welt dieses Gewimmer ernst nimmt, müsste das Putins beachtliches Ansehen noch vergrößern. Wenn ein Computerhacker aus Moskau tatsächlich die Lieblingskandidatin des gesamten US-Machtestablishments schlagen kann, heißt das nur, die politische Struktur der Vereinigten Staaten ist so anfällig, dass ein paar bekanntgewordene E-Mails ihren Zusammenbruch herbeiführen können. Dabei ist diese Regierung selbst berüchtigt dafür, in jedermanns privater Kommunikation herumzuschnüffeln, und dafür, mit wenig subtilen Methoden eine Regierung nach der anderen zu stürzen. Ihre Agenten, die damit prahlten, wie sie die Russen bei der Wiederwahl des abgrundtief unpopulären Boris Jelzin 1996 in Panik versetzten, schreien nun pathetisch: »Mama, Wladi spielt mit meinem Hackerspielzeug!«. (…)

Die schlechten Verlierer an der Spitze wissen zumindest, was sie tun, und haben ein Ziel. Die schlechten Verlierer in den unteren Etagen äußern Gefühle ohne klare Ziele. Es ist eine verlogene Dramatik, zum »Widerstand« aufzurufen, als wäre das Land von Außerirdischen überfallen worden. Das US-amerikanische Wahlsystem ist zwar antiquiert und bizarr, doch Trump hat sich an die Spielregeln gehalten. (…) Nicht er ist das Problem, sondern ein politisches System, das die Wahl auf zwei verhasste Kandidaten mit einem Haufen Kohle im Rücken reduziert.

Was auch immer sie denken oder fühlen mögen, die vor allem jungen Anti-Trump-Demonstranten in den Straßen bieten das Bild von verzogenen Blagen einer hedonistischen Konsumgesellschaft, die einen Wutanfall kriegen, sobald sie nicht bekommen, was sie wollen. Natürlich sind manche auch ernsthaft besorgt über Freunde, die als illegale Immigranten ihre Abschiebung fürchten. (…) Aber ob es ihnen passt oder nicht, ihre Proteste laufen auf eine Fortsetzung der beherrschenden Themen in Hillary Clintons Wahlkampf hinaus. Sie setzte auf Angst. (…) Sie schuf die Illusion, bei Trump handele es sich um einen gewaltbereiten Rassisten, dessen einziger Programmpunkt im Aufruf zu Hass bestehe. Und was noch schlimmer war: Hillary stigmatisierte Millionen von Wählern als »einen Haufen bedauernswerter Rassisten, Sexisten, Homophober, Xenophober und Islamophober – oder wie auch immer ihr sie nennen wollt«. Diese Aussage machte sie als Teil ihres Feldzuges für Identitätspolitik bei einer Lesben-, Gays-, Bisexuellen- und Transgenderdemonstration. Durch die Stigmatisierung einer schwindenden weißen Mehrheit sollte eine Minderheitenklientel gewonnen werden. Nach der Prämisse der Identitätspolitik werden ethnische und sexuelle Minderheiten unterdrückt und sind daher der weißen Mehrheit moralisch überlegen, die als Unterdrücker gilt. Durch diese Einteilung in unterschiedliche moralische Positionen werden die Amerikaner gegeneinander aufgebracht und zwar mindestens in dem Maß wie durch Trumps zugespitzte Rhetorik über Mexikaner oder islamische Migranten oder sogar noch mehr. (…)

In größter Not schiebt die Clinton-Kampagne schließlich den angeblich von Russland verbreiteten »Fake News« die Schuld für Hillarys Niederlage zu. Dabei handelt es sich nur um eine weitere Facette in der zunehmenden Tendenz zur Internetzensur, die sich angeblich gegen Kinderpornographie und Antisemitismus richtet. Jetzt kann man, unter dem Vorwand »Fake News« zu bekämpfen, alles zensieren, was gegen die offizielle Linie verstößt. Diese Bedrohung der Freiheit übertrifft elf Jahre alte Männerklomachosprüche von Trump bei weitem.

Es wird und muss eine starke Opposition gegenüber jeglicher reaktionärer Innenpolitik der Trump-Administration geben. Diese Opposition sollte Themen klar benennen und bestimmte Ziele verfolgen, anstatt einen generellen Widerstand zu proklamieren, der zu nichts führt.

Die hysterische Anti-Trump-Frak­tion versteht nicht, mit welcher Absicht Putin die Schuld für Hillarys Niederlage zugeschoben wurde. Will die Jugend auf der Straße wirklich Krieg mit Russland? Das bezweifle ich. Aber sie begreift nicht, dass Trumps Präsidentschaft trotz aller offensichtlichen Mängel die Möglichkeit enthält, einen Krieg mit Russland zu vermeiden. Diese Tür wird krachend zugeschlagen, wenn sich das Clinton-Establishment und die Kriegspartei auf den Weg machen. Ob sie es verstehen oder nicht, die Demonstranten helfen dem Establishment, Trump zu delegitimieren und das einzig Positive in seinem Programm zu sabotieren: Frieden mit Russland.

Neue Feinde

(…) Realistisch gesehen, kann das kapitalistische Amerika einzig und allein durch kapitalistische Geschäfte zum Frieden mit Russland kommen. Und genau das schlägt Trump vor. Etwas Realismus hilft beim Umgang mit der Realität. (…) »Mach Geld, nicht Krieg«, lautet an dieser Stelle der pragmatische amerikanische Friedensslogan.

Aber der »Widerstand« gegenüber Trump wird wohl diese pragmatische Friedenspolitik nicht unterstützen, denn Friedenspolitik stößt im kriegliebenden Kongress bereits jetzt auf Opposition. Statt dessen stärken die desorientierten Linken nun mit ihrem »Trump ist nicht mein Präsident«-Geschrei unabsichtlich diese Opposition, die viel schlimmer ist als Trump.

Durch die Vermeidung eines Kriegs mit Russland wird Washington nicht zum Ort, an dem Milch und Honig fließen. Trump ist eine aggressive Persönlichkeit, und die aggressiven Opportunisten des Establishments, vor allem die Pro-Israel Freunde, werden ihm helfen, die US-Aggression woanders hin zu lenken. (…)

Das traurige Bild von Amerikanern, die als schlechte Verlierer unfähig sind, die Realität zu akzeptieren, ist zum Teil dem ethischen Versagen von Intellektuellen der sogenannten 68er-Generation zuzuschreiben. (…) Ihnen geht es nur noch darum, alle Aufmerksamkeit von Jugendlichen auf die Frage zu richten, wie man richtig auf das Sexualleben anderer und auf »Genderidentität« reagieren soll. Mit diesem esoterischen Zeug wird das »Veröffentliche-oder-stirb-aus-Syndrom« genährt. Akademiker in den Sozialwissenschaften werden so davon abgehalten, irgend etwas zu lehren, was als Kritik an den US-amerikanischen Militärausgaben gelten könnte oder an den gescheiterten Anstrengungen, die US-Vorherrschaft in der globalisierten Welt für ewig zu behaupten. So besteht die wichtigste Kontroverse diese Akademiker nun darin, wer welche Toilette benutzen darf. (…)

Trump ist die Rache jener Menschen, die sich manipuliert, vergessen und erniedrigt fühlen. Mit all seinen Fehlern ist er für sie die einzige Möglichkeit, ihre Revolte in einer miesen Wahl zum Ausdruck zu bringen. Die USA sind sowohl ideologisch als auch ökonomisch zutiefst gespalten. Sie werden nicht von Russland bedroht, sondern von ihren eigenen innneren Spaltungen und von der Unfähigkeit der Amerikaner, die Welt oder sich gegenseitig zu verstehen.

Übersetzung: Regina Schwarz

Der Originaltext erschien am 19. Dezember 2016 im Internet­magazin Counterpunch

Hintergrund: Medienängste

Deutsche Leitmedien reagierten nach dem Wahlsieg des Immobilienmilliardärs Donald Trump über die Exaußenministerin der USA Hillary Clinton am 8. November 2016 zum Teil panisch. Das setzt sich auch nach der Amtseinführung Trumps am vergangenen Freitag fort. FAZ-Mitherausgeber Berthold Kohler vertraut z. B. nicht mehr der Gewissheit »Gott mit uns«, die einst auf den Koppelschlössern deutscher Soldaten eingeprägt war. Er schrieb in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in einem Kommentar zur ersten Rede Trumps als Präsident unter der Schlagzeile »Dann helfe uns Gott«:

Das interventionsmüde Amerika wählte sich einen Präsidenten, der nun das eigene Land vom »Establishment« befreien und die Macht an das angeblich entrechtete und enteignete Volk zurückgeben will. Er hätte auch von der »herrschenden Klasse« sprechen können. Wer den Terminator Trump über das bisherige Amerika reden hörte, konnte glauben, er beschreibe einen autoritär regierten »Failed state« irgendwo in Afrika oder Asien, in dem eine »kleine Gruppe in der Hauptstadt« sich auf Kosten des Volkes bereichert und die Bürger in die Verelendung getrieben habe. (…) Trump tritt auf als klassischer Volkstribun, der behauptet, gleichsam die Verkörperung des Volkswillens zu sein: Das Volk bin ich. Und wer sollte es wagen, dieses großartige Volk und den großartigen Führer an seiner Spitze zu stoppen? Dass Gott als Dritter diesem Bund beisteht, steht für Trump außer Frage. (…) Trump selbst glaubt freilich, sein Weg könnte ein »leuchtendes Beispiel« auch für den Rest der Welt sein. Diese Gefahr besteht tatsächlich. Denn sein Sieg über das »Establishment« wird ja nicht nur im Mittleren Westen bejubelt. (…) Wenn der Trumpismus Schule macht, dann helfe Gott uns.

Nicht ganz so apokalyptisch, aber in der Sache ähnlich jammervoll kommentierte Handelsblatt-Herausgeber Gabor Steingart am Montag unter der Überschrift »Welt ohne Führung«:

Donald Trump hat der Welt nicht jegliche Beziehung, aber die Freundschaft gekündigt. Sein Einzug im Weißen Haus beginnt mit einem kühl kalkulierten Rückzug aus der Rolle als Anführer des Westens. Das Weiße Haus ist im Verständnis seiner »America First«-Politik nicht länger Global Leader und freundlicher Hegemon, sondern eine Export-Import-Agentur im Auftrag der amerikanischen Arbeiter. (…) Der bisher größte Förderer des Welthandels fällt aus, womöglich halftert auch der Weltpolizist USA ab. (…) Inmitten all der europäischen Stürme steht Deutschland nun einsam und auch ein bisschen fassungslos da. Der Vorgang schmerzt, vergleichbar nur mit dem plötzlichen Ableben beider Elternteile. Die Vollwaise muss nun ihre Lebenstauglichkeit allein unter Beweis stellen.

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