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Aus: Ausgabe vom 18.04.2016, Seite 3 / Schwerpunkt

Sputnik abgeschaltet

Die Türkei hat seit Donnerstag abend die Homepage der staatlichen russischen Nachrichtenagentur und Rundfunkanstalt Sputnik und zahlreiche weitere Internetseiten und Twitter-Accounts gesperrt. Beim Besuch der auf türkisch, englisch, deutsch und in 28 weiteren Sprachen verfügbaren Internetseite des russischen Dienstes sehen türkische Nutzer nur noch eine Mitteilung, dass »wegen technischer Überprüfungen und rechtlicher Einschätzung gemäß Gesetz 5651 nach Beschluss 490.05.01.2016.-56092 vom 14. April 2016 der Verwaltung für Telekommunikation und Netzwerke administrative Maßnahmen bezüglich dieser Webseite getroffen werden«. Nach Informationen des russischen Fernsehsenders RT ist auch die türkische Agentur Dicle von dem Vorgehen der Behörden betroffen. Auch das kurdische Nachrichtenportal Jin Womens News (JINHA) ist eigenen Angaben zufolge nicht mehr erreichbar.

Der Sprecher der Verwaltung für Telekommunikation und Netzwerke bestätigte gegenüber Sputnik, dass die Webseite gesperrt wurde. Auch das englischsprachige türkische Internetportal Hürriyet Daily News meldete die Blockade. Am Samstag wies dann das Bezirksgericht in der Provinz Ankara die Beschwerde gegen das Vorgehen der Regierung ab. Die Richter in Gölbasi erklärten, die betroffenen Agenturen stellten eine »Gefährdung der nationalen Sicherheit« der Türkei dar und würden »zu Gewalt aufstacheln«.

Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan kritisierte das Vorgehen Ankaras: »Der Beschluss der türkischen Behörden, den Zugang zu unserem Sputnik einzuschränken, ist ein weiterer Akt harter Zensur in einem Land, in dem es keine Meinungsfreiheit mehr gibt.« Sie erinnerte daran, dass ihre Agentur erst vor einigen Tagen eine Auszeichnung des türkischen Journalistenverbandes erhalten habe.

Vermutlich nicht zufällig begann die Blockade der Internetseite wenige Stunden nach der Bürgersprechstunde des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die auch von Sputnik direkt übertragen worden war. Der Staatschef hatte darin unter anderem geäußert, dass er die Türkei zwar als Freund empfinde, es jedoch Probleme mit einzelnen Politikern gebe, deren Verhalten unangemessen sei. Zudem kritisierte Putin, dass Ankara nicht gegen die Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« kämpfe, sondern mit dieser kooperiere. (jW)

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