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Aus: Ausgabe vom 04.04.2015, Seite 2 / Inland

Thüringen: V-Leute-Einsatz »in Einzelfällen«

Erfurt. Thüringens Regierung schaltet die V-Leute des Verfassungsschutzes ab, lässt aber Ausnahmen zu. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) und Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hätten sich über die Weiterbeschäftigung »einiger Quellen« verständigt, berichtete der Spiegel am Freitag vorab. Regierungssprecher Alexander Fischer verwies am Freitag auf entsprechende Regelungen im Koalitionsvertrag von Linke, SPD und Grünen, die »korrekt umgesetzt worden« seien. Der Einsatz von V-Leuten soll danach in Thüringen nur in begründeten Einzelfällen zur Terrorismusbekämpfung möglich sein. (dpa/jW)

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