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26.04.2011
- → Schwerpunkt
Dokumentiert: Positive Bilanz
Die so häufig totgesagte Friedensbewegung hätte des
Fukushima-Effekts nicht bedurft, um ihre Lebensfähigkeit und
politische Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen: Daß
die Antiatombewegung in diesem Jahr bei zahlreichen
Ostermärschen dabei war, ihn teilweise mit ihren Parolen und
Forderungen geprägt hat, wurde von der Friedensbewegung vor
Ort aber als Bereicherung und Erweiterung der eigenen Agenda
dankbar begrüßt. (…) Die Bilanz kann sich sehen
lassen: Verglichen mit dem vergangenen Jahr, verbuchten die meisten
Ostermärsche eine Zunahme an Demonstranten, nur in wenigen
Städten stagnierte die Zahl, nirgends gab es einen
Rückgang. (...)
Im Visier der Ostermärsche standen auch die NATO und die Bundeswehr. Letztere ist dabei, sich endgültig von ihrem Grundgesetz-Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu verabschieden und zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee zu werden. Die mit der Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee einhergehende Sorge der Militärs, nicht genügend Nachwuchs rekrutieren zu können, ist nicht die Sorge der Friedensbewegung. Den Versuchen der Bundeswehr, verstärkt an Schulen und in Arbeitsagenturen, auf Volksfesten und Messen Werbung für sich zu machen – zum Beispiel mit Hilfe der Kultusministerien, die in vielen Ländern bereits »Kooperationsvereinbarungen« mit der Bundeswehr abgeschlossen haben – wird die Friedensbewegung zusammen mit Schülerinnen und Schülern, mit Lehrerverbänden entgegentreten. (…) Die prägnante Osterlosung des Friedensratschlags »Atomkraft und Kriegseinsätze – STOPP« wird die Agenda der Friedensbewegung auch über die Ostermärsche hinaus bestimmen.
Im Visier der Ostermärsche standen auch die NATO und die Bundeswehr. Letztere ist dabei, sich endgültig von ihrem Grundgesetz-Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu verabschieden und zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee zu werden. Die mit der Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee einhergehende Sorge der Militärs, nicht genügend Nachwuchs rekrutieren zu können, ist nicht die Sorge der Friedensbewegung. Den Versuchen der Bundeswehr, verstärkt an Schulen und in Arbeitsagenturen, auf Volksfesten und Messen Werbung für sich zu machen – zum Beispiel mit Hilfe der Kultusministerien, die in vielen Ländern bereits »Kooperationsvereinbarungen« mit der Bundeswehr abgeschlossen haben – wird die Friedensbewegung zusammen mit Schülerinnen und Schülern, mit Lehrerverbänden entgegentreten. (…) Die prägnante Osterlosung des Friedensratschlags »Atomkraft und Kriegseinsätze – STOPP« wird die Agenda der Friedensbewegung auch über die Ostermärsche hinaus bestimmen.
Aus der Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zu den Ostermärschen 2011
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