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Aus: Ausgabe vom 26.04.2011, Seite 3 / Schwerpunkt

Dokumentiert: Positive Bilanz

Die so häufig totgesagte Friedensbewegung hätte des Fukushima-Effekts nicht bedurft, um ihre Lebensfähigkeit und politische Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen: Daß die Antiatombewegung in diesem Jahr bei zahlreichen Ostermärschen dabei war, ihn teilweise mit ihren Parolen und Forderungen geprägt hat, wurde von der Friedensbewegung vor Ort aber als Bereicherung und Erweiterung der eigenen Agenda dankbar begrüßt. (…) Die Bilanz kann sich sehen lassen: Verglichen mit dem vergangenen Jahr, verbuchten die meisten Ostermärsche eine Zunahme an Demonstranten, nur in wenigen Städten stagnierte die Zahl, nirgends gab es einen Rückgang. (...)

Im Visier der Ostermärsche standen auch die NATO und die Bundeswehr. Letztere ist dabei, sich endgültig von ihrem Grundgesetz-Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu verabschieden und zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee zu werden. Die mit der Umwandlung der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee einhergehende Sorge der Militärs, nicht genügend Nachwuchs rekrutieren zu können, ist nicht die Sorge der Friedensbewegung. Den Versuchen der Bundeswehr, verstärkt an Schulen und in Arbeitsagenturen, auf Volksfesten und Messen Werbung für sich zu machen – zum Beispiel mit Hilfe der Kultusministerien, die in vielen Ländern bereits »Kooperationsvereinbarungen« mit der Bundeswehr abgeschlossen haben – wird die Friedensbewegung zusammen mit Schülerinnen und Schülern, mit Lehrerverbänden entgegentreten. (…) Die prägnante Osterlosung des Friedensratschlags »Atomkraft und Kriegs­einsätze – STOPP« wird die Agenda der Friedensbewegung auch über die Ostermärsche hinaus bestimmen.


Aus der Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zu den Ostermärschen 2011

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