26.04.2011 / Schwerpunkt / Seite 3
Dokumentiert: Positive Bilanz
Die so häufig totgesagte Friedensbewegung hätte des
Fukushima-Effekts nicht bedurft, um ihre Lebensfähigkeit und
politische Existenzberechtigung unter Beweis zu stellen: Daß
die Antiatombewegung in diesem Jahr bei zahlreichen
Ostermärschen dabei war, ihn teilweise mit ihren Parolen und
Forderungen geprägt hat, wurde von der Friedensbewegung vor
Ort aber als Bereicherung und Erweiterung der eigenen Agenda
dankbar begrüßt. (…) Die Bilanz kann sich sehen
lassen: Verglichen mit dem vergangenen Jahr, verbuchten die meisten
Ostermärsche eine Zunahme an Demonstranten, nur in wenigen
Städten stagnierte die Zahl, nirgends gab es einen
Rückgang. (...)
Im Visier der Ostermärsche standen auch die NATO und die
Bundeswehr. Letztere ist dabei, sich endgültig von ihrem
Grundgesetz-Auftrag zur Landes- und Bündnisverteidigung zu
verabschieden und zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee
zu werden. Die mit der Umwandlung der Bundeswehr in eine
Freiwilligenarmee einhergehende Sorge der Militärs, nicht
genügend Nachwuchs rekrutieren zu können, ist nicht die
Sorge der Friedensbewegung. Den Versuchen der Bundeswehr,
verstärkt an Schulen und in Arbeitsagenturen, auf Volksfesten
und Messen Werbung für sich zu machen – zum Beispiel mit
Hilfe der Kultusministerien, die in vielen Ländern bereits
»Kooperationsvereinbarungen« mit der Bundeswehr
abgeschlossen haben – wird die Friedensbewegung zusammen mit
Schülerinnen und Schülern, mit Lehrerverbänden
entgegentreten. (…) Die prägnante Osterlosung des
Friedensratschlags »Atomkraft und Kriegseinsätze
– STOPP« wird die Agenda der Friedensbewegung auch
über die Ostermärsche hinaus bestimmen.
Aus der Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag
zu den Ostermärschen 2011
https://www.jungewelt.de/artikel/162921.dokumentiert-positive-bilanz.html