02.11.2010
Gefährlicher »Alleingang«?
SPD und Grüne haben ihre einstigen friedens- und außenpolitischen Prinzipien längst über Bord geworfen. Die Partei Die Linke sollte ihnen auf diesem Weg nicht folgen, sondern ihre Positionen unabhängig von Koalitionsüberlegungen entwickeln
Von Erhard Crome
Die Außenpolitik von Konrad Adenauer und die von Willy Brandt
waren nicht identisch. Dazwischen lag das Bekenntnis der SPD zur
NATO, und es folgte das der Kohl-Regierung zu den
Ostverträgen. Heute berufen sich die bisher auf Bundesebene
regierenden Parteien auf beide und leiten daraus eine
Staatsräson ab. Jede Partei, die auf Bundesebene mitregieren
will, müsse sich auf diesen Boden stellen. Pacta sunt servanda
– Verträge sind einzuhalten, heißt es.
Das ist r...
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