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Aus: Ausgabe vom 02.11.2010, Seite 3 / Schwerpunkt

Netanjahu dankt Marinekommando

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Marineeinheit gelobt, die Ende Mai am Überfall auf die Free-Gaza-Flotte und an der Erschießung von neun türkischen Aktivisten beteiligt war. Der Premier sagte in der vergangenen Woche beim Besuch einer Militärbasis in Atlit an der Mittelmeerküste, die Soldaten hätten auf dem türkischen Schiff »Mavi Marmara« »heldenhaft« gehandelt. »Gaza ist zu einer iranischen Terrorbasis geworden, die den Staat Israel gefährdet«, erklärte Netanjahu nach Angaben seines Büros bei dem Besuch. Diese »Basis« liege sehr nah an Israel und sei »sehr gefährlich«. Der Einsatz des Marinekommandos »Schajetet 13« sei »unabdingbar, notwendig, wichtig und legal« gewesen. »Ihr Kämpfer hattet es dort mit einer den Terror unterstützenden Gruppe zu tun, die gewalttätig, mit Messern, Schlagstöcken, Motorsägen und auch Feuerwaffen bewaffnet war«, rechtfertigte Netanjahu das Vorgehen der Marinesoldaten. Angesichts einer tödlichen Bedrohung hätten sie »professionell, heldenhaft, zurückhaltend, moralisch« gehandelt, so der Regierungschef.

Im Bericht der Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsausschusses zum Angriff auf die Free-Gaza-Flotte heißt es in Absatz 264 dagegen wörtlich: »Das Verhalten des israelischen Militärs und anderer Personen gegenüber den Passagieren der Flotte war in dieser Situation nicht nur unangemessen, sondern auch durch eine in diesem Ausmaß völlig unnötige, unglaubliche Gewaltanwendung gekennzeichnet. Die Brutalität erreichte ein inakzeptables Niveau. Ein solches Verhalten kann weder aus Sicherheitsgründen noch aus anderen Gründen gerechtfertigt oder entschuldigt werden. Es stellte eine schwere Verletzung der Menschenrechte und des Kriegsrechts dar.«


Die türkische Regierung fordert vergeblich, daß sich die Führung Israels für den Überfall auf die »Mavi Marmara« entschuldigt. Wenn sich die israelische Regierung nicht offiziell für den Tod von neun türkischen Aktivisten entschuldige, könne es im Nahen Osten keinen Frieden geben, bekräftigte Recep Tayyip Erdogan im vergangenen Monat. Zudem bleibe Israel in der Region isoliert. Bereits am 23. September hatte der türkische Staatspräsident Abdullah Gül vor der UN-Vollversammlung angemerkt, daß die Türkei immer noch auf eine Entschuldigung und eine Entschädigung von Israel für die Toten auf der »Mavi Marmara« warte. »Es wäre sehr schwierig, Fortschritte auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden zu erzielen, wenn wir nicht der humanitären Tragödie in Gaza ein Ende setzen.« Der Nationale Sicherheitsrat in Ankara deklarierte Israel in der vergangenen Woche als »Bedrohung Nummer 1« für die Türkei. Die Politik Tel Avivs sei darauf ausgerichtet, Instabilität in der Region zu erzeugen. (rg)

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