Der Schwarze Kanal
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Aus: Ausgabe vom 20.10.2010, Seite 5 / Inland

Sozialgerichte haben »Limit erreicht«

Essen . Die Flut an Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide bringt viele deutsche Sozialgerichte an ihre Belastungsgrenze. »Wir haben längst das Limit erreicht«, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Sozialrichter, Hans-Peter Jung, in Essen. Die auch fünf Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Sozialgesetze weiter steigende Klageflut verschlinge Personal und Kosten. Bis zum Urteil vergehe inzwischen nicht selten mehr als ein Jahr, erläuterte der Richter des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichts. »Das ist zu lang. Wünschenswert wären sechs bis maximal neun Monate«», so Jung. Besonders dramatisch sei die Situation in Großstädten wie Berlin und alten Industrieregionen wie dem Ruhrgebiet. Alleine in Berlin verhandelten die Sozialrichter im vergangenen Jahr nach Gerichtsangaben 27000 Klagen, in Nordrhein-Westfalen rechnet man in diesem Jahr bis Ende Dezember mit rund 23000.

(dapd/jW)