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Polizei kriminalisiert Antifademo in Berlin
Berlin. Die Berliner Polizei hat eine antifaschistische
Demonstration von Jugendeinrichtungen wegen mehrerer
Neonaziangriffe am Samstag im Ortsteil Weißensee zu einem
Sicherheitsrisiko erklärt. Nach Informationen von Martin
Sonnenburg, Sprecher des Bündnisses »Kein Kiez für
Nazis«, wurde der wesentliche Teil der Demoroute durch die
Polizei verboten.
Zuvor hatte ein CDU-Kommunalpolitiker (siehe jW-Antifaseite vom Mittwoch) in einem Brief an die Polizei davor gewarnt, daß sich durch die Demo »radikale und gewaltbereite Menschen« angezogen fühlen könnten und die Versammlung verboten werden müsse. Sonnenburg erklärte, für ihn kämen die polizeilichen Auflagen einem »faktischen Demoverbot gleich«. Die Organisatoren prüften »rechtliche Schritte« gegen die Verfügung. (jW)
Kundgebung und Demo »Kein Kiez für Nazis«: Samstag. 14 Uhr, Mahlerstr./Bizetstr. Weitere Informationen: keinkiezfuernazis.blogsport.eu
Zuvor hatte ein CDU-Kommunalpolitiker (siehe jW-Antifaseite vom Mittwoch) in einem Brief an die Polizei davor gewarnt, daß sich durch die Demo »radikale und gewaltbereite Menschen« angezogen fühlen könnten und die Versammlung verboten werden müsse. Sonnenburg erklärte, für ihn kämen die polizeilichen Auflagen einem »faktischen Demoverbot gleich«. Die Organisatoren prüften »rechtliche Schritte« gegen die Verfügung. (jW)
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Kundgebung und Demo »Kein Kiez für Nazis«: Samstag. 14 Uhr, Mahlerstr./Bizetstr. Weitere Informationen: keinkiezfuernazis.blogsport.eu
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