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Aus: Ausgabe vom 26.08.2010, Seite 5 / Inland

Polizei kriminalisiert Antifademo in Berlin

Berlin. Die Berliner Polizei hat eine antifaschistische Demonstration von Jugendeinrichtungen wegen mehrerer Neonaziangriffe am Samstag im Ortsteil Weißensee zu einem Sicherheitsrisiko erklärt. Nach Informationen von Martin Sonnenburg, Sprecher des Bündnisses »Kein Kiez für Nazis«, wurde der wesentliche Teil der Demoroute durch die Polizei verboten.

Zuvor hatte ein CDU-Kommunalpolitiker (siehe jW-Antifaseite vom Mittwoch) in einem Brief an die Polizei davor gewarnt, daß sich durch die Demo »radikale und gewaltbereite Menschen« angezogen fühlen könnten und die Versammlung verboten werden müsse. Sonnenburg erklärte, für ihn kämen die polizeilichen Auflagen einem »faktischen Demoverbot gleich«. Die Organisatoren prüften »rechtliche Schritte« gegen die Verfügung. (jW)


Kundgebung und Demo »Kein Kiez für Nazis«: Samstag. 14 Uhr, Mahlerstr./Bizetstr. Weitere Informationen: keinkiezfuernazis.blogsport.eu

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