Berlin. Die Berliner Polizei hat eine antifaschistische
Demonstration von Jugendeinrichtungen wegen mehrerer
Neonaziangriffe am Samstag im Ortsteil Weißensee zu einem
Sicherheitsrisiko erklärt. Nach Informationen von Martin
Sonnenburg, Sprecher des Bündnisses »Kein Kiez für
Nazis«, wurde der wesentliche Teil der Demoroute durch die
Polizei verboten.
Zuvor hatte ein CDU-Kommunalpolitiker (siehe jW-Antifaseite vom
Mittwoch) in einem Brief an die Polizei davor gewarnt, daß
sich durch die Demo »radikale und gewaltbereite
Menschen« angezogen fühlen könnten und die
Versammlung verboten werden müsse. Sonnenburg erklärte,
für ihn kämen die polizeilichen Auflagen einem
»faktischen Demoverbot gleich«. Die Organisatoren
prüften »rechtliche Schritte« gegen die
Verfügung. (jW)
Kundgebung und Demo »Kein Kiez für Nazis«:
Samstag. 14 Uhr, Mahlerstr./Bizetstr. Weitere Informationen:
keinkiezfuernazis.blogsport.eu