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Aus: Ausgabe vom 12.02.2010, Seite 5 / Inland

Koalition einig mit »Vertriebenen«

Berlin. Im Streit um die »Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung« hat die Koalition eine Einigung erzielt. Wie Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU), seine FDP-Amtskollegin Birgit Homburger sowie CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich am Donnerstag nach einem Treffen mit der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), in Berlin mitteilten, soll der BdV im Stiftungsrat künftig sechs statt drei Mitglieder haben. Steinbach selbst verzichtet auf einen Platz. Zudem sollen die Mitglieder des Beirates vom Bundestag gewählt statt von der Regierung benannt werden. Die Fläche für die Ausstellung der Stiftung soll zudem von 2200 auf 3000 Quadratmeter erweitert werden.

Ursprünglich hatte Steinbach einen Sitz für sich beansprucht. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt das jedoch ab, weil die CDU-Politikerin in Polen auf Ablehnung stößt. Steinbach hatte 1991 gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze zu Polen gestimmt.


(ddp/jW)

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