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Aus: Ausgabe vom 06.02.2010, Seite 15 / Geschichte

Anno … 6. Woche

1865, 13. Februar: Zwischen Karl Marx, Friedrich Engels, Wilhelm Liebknecht auf der einen Seite sowie dem Vorsitzenden des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) Johann Baptist von Schweitzer und der Zeitung Social-Demokrat auf der anderen kommt es zu Auseinandersetzungen. Es geht um die Haltung zur Bismarck-Regierung. Soll die Lassallesche Politik eines »Bündnisses« der Arbeiterbewegung mit der preußischen Monarchie gegen das liberale Bürgertum fortgesetzt werden? Die Marxisten (Liebknecht, Becker, Herwegh) bilden gegen die Lassalleaner (von Schweitzer, Gräfin Sophie von Hatzfeldt) in mehreren Städten Oppositionsgruppen im ADAV.

1935, 11. Februar: Die KPD unterbreitet dem Vorstand der SPD in Prag einen Vorschlag zur Einheitsfront: Anläßlich der angekündigten Vertrauensleutewahlen in den Betrieben sollen gemeinsam linke Kandidaten unterstützt werden. Die SPD-Zentrale lehnt das Angebot ab.

1945, 11. Februar: Der sowjetische Staatschef Josef Stalin, der US-Präsident Franklin D. Roose­velt und Großbritanniens Premierminister Winston Churchill unterzeichnen auf der sowjetischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim die Erklärung von Jalta. Darin wird die Neuordnung Europas nach dem Zweiten Weltkrieg festgelegt. Deutschland soll in vier Besatzungszonen aufgeteilt werden.


1950, 8. Februar: Das Ministerium für Staatssicherheit in der DDR wird gegründet. Die Volkskammer der DDR bestätigt einstimmig den Beschluß des Politbüros der SED vom 24. Januar. Zwei Tage später empfahl die Regierung der DDR parallel zum eigenen »Beschluß über die Abwehr von Sabotage« ebenfalls die Bildung des MfS. Wilhelm Zaisser wird Leiter der Behörde, Erich Mielke Stellvertreter.

1950, 9. Februar: Mit einer Rede vor dem »Republikanischen Frauenclub« in Wheeling (Westvirginia) beginnt der republikanische US-Senator Joseph McCarthy seinen öffentlichen Feldzug gegen den »Kommunismus«. Er behauptet, im Besitz einer Liste von 205 Namen zu sein, von denen der amtierende Außenminister Dean G. Acheson wisse, daß sie Mitglieder der Kommunistischen Partei seien. Im Februar 1950 wird ein »Subcommittee on the Investigation of Loyalty of State Department Employees« (Unterausschuß zur Überprüfung der Staatstreue von Angestellten des Außenministeriums) im Außenpolitischen Ausschuß des Senats gegründet. McCarthy ist jedoch nicht in der Lage, seine Anschuldigungen zu beweisen, so daß die demokratische Mehrheit der Ausschußmitglieder gegen die Stimmen der Republikaner feststellt, daß die Beschuldigten weder Kommunisten seien noch mit dem Kommunismus sympathisierten. Dennoch war dies der Einstieg in die McCarthy-Ära der Untersuchungsausschüsse zur Gesinnungsüberprüfung in den USA.

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