06.02.2010 / Geschichte / Seite 15
Anno … 6. Woche
1865, 13. Februar: Zwischen Karl Marx, Friedrich Engels, Wilhelm
Liebknecht auf der einen Seite sowie dem Vorsitzenden des
Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins (ADAV) Johann Baptist von
Schweitzer und der Zeitung Social-Demokrat auf der anderen kommt es
zu Auseinandersetzungen. Es geht um die Haltung zur
Bismarck-Regierung. Soll die Lassallesche Politik eines
»Bündnisses« der Arbeiterbewegung mit der
preußischen Monarchie gegen das liberale Bürgertum
fortgesetzt werden? Die Marxisten (Liebknecht, Becker, Herwegh)
bilden gegen die Lassalleaner (von Schweitzer, Gräfin Sophie
von Hatzfeldt) in mehreren Städten Oppositionsgruppen im
ADAV.
1935, 11. Februar: Die KPD unterbreitet dem Vorstand der SPD in
Prag einen Vorschlag zur Einheitsfront: Anläßlich der
angekündigten Vertrauensleutewahlen in den Betrieben sollen
gemeinsam linke Kandidaten unterstützt werden. Die
SPD-Zentrale lehnt das Angebot ab.
1945, 11. Februar: Der sowjetische Staatschef Josef Stalin, der
US-Präsident Franklin D. Roosevelt und
Großbritanniens Premierminister Winston Churchill
unterzeichnen auf der sowjetischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim die
Erklärung von Jalta. Darin wird die Neuordnung Europas nach
dem Zweiten Weltkrieg festgelegt. Deutschland soll in vier
Besatzungszonen aufgeteilt werden.
1950, 8. Februar: Das Ministerium für Staatssicherheit in der
DDR wird gegründet. Die Volkskammer der DDR bestätigt
einstimmig den Beschluß des Politbüros der SED vom 24.
Januar. Zwei Tage später empfahl die Regierung der DDR
parallel zum eigenen »Beschluß über die Abwehr von
Sabotage« ebenfalls die Bildung des MfS. Wilhelm Zaisser wird
Leiter der Behörde, Erich Mielke Stellvertreter.
1950, 9. Februar: Mit einer Rede vor dem »Republikanischen
Frauenclub« in Wheeling (Westvirginia) beginnt der
republikanische US-Senator Joseph McCarthy seinen öffentlichen
Feldzug gegen den »Kommunismus«. Er behauptet, im
Besitz einer Liste von 205 Namen zu sein, von denen der amtierende
Außenminister Dean G. Acheson wisse, daß sie Mitglieder
der Kommunistischen Partei seien. Im Februar 1950 wird ein
»Subcommittee on the Investigation of Loyalty of State
Department Employees« (Unterausschuß zur
Überprüfung der Staatstreue von Angestellten des
Außenministeriums) im Außenpolitischen Ausschuß
des Senats gegründet. McCarthy ist jedoch nicht in der Lage,
seine Anschuldigungen zu beweisen, so daß die demokratische
Mehrheit der Ausschußmitglieder gegen die Stimmen der
Republikaner feststellt, daß die Beschuldigten weder
Kommunisten seien noch mit dem Kommunismus sympathisierten. Dennoch
war dies der Einstieg in die McCarthy-Ära der
Untersuchungsausschüsse zur Gesinnungsüberprüfung in
den USA.
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