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16.01.2010
- → Aktion
»Da war sehr viel Genossenschaftliches«
Bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz präsentierte sich die außerparlamentarische Linke. Ein Gespräch mit Erika Baum
Sie waren Referentin bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt. Welche Eindrücke haben Sie von dieser Tagung mitgenommen?
Andererseits traten sehr viele unterschiedliche Gruppen auf – ist das nicht eher verwirrend und spaltend?
Ich hatte in meinem Referat auf Probleme in der Aktionseinheit gegen das Kapital hingewiesen, auf die Notwendigkeit, Meinungsverschiedenheiten zu überwinden. Wir müssen den Weg suchen, wie wir Forderungen durchsetzen können, die den Klassengegner schwächen. Das muß möglich sein, ohne gleich die Programmatik des anderen anerkennen zu müssen.
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Das Verwaltungsgericht Berlin hat im Juli 2024 in der ersten Instanz entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden. Seit vielen Monaten warten Verlag und Redaktion inzwischen auf eine Entscheidung des Gerichtes, ob eine Revision möglich oder gleich ein Gang vor das oberste Gericht nötig ist.
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