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12.12.2009
- → Inland
Zapfenstreichgegner vor Gericht
Dresden. Das Amtsgericht Dresden verhandelt am Montag eine Klage
gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler wegen
»Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole«.
Anlaß ist ein Aufkleber, der zu Protesten gegen einen
Großen Zapfenstreich aufrief, den die Bundeswehr vor
über drei Jahren in Dresden durchführte. Darauf waren
Symbole des deutschen Militarismus abgebildet, unter anderem eine
SS-Rune. Das Bild sollte darauf hinweisen, daß sich die
Bundeswehr mit solchen Militärzeremonien in die Tradition der
furchtbarsten Epoche des deutschen Militarismus stellt (vgl. jW vom
4.7.). Einen ersten Verhandlungstermin hat die Richterin Eichler
zufolge abgebrochen, nachdem dieser seine
Prozeßerklärung mit einem Tucholsky-Zitat eingeleitet
hatte. (br/jW)
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