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Aus: Ausgabe vom 12.12.2009, Seite 4 / Inland

Zapfenstreichgegner vor Gericht

Dresden. Das Amtsgericht Dresden verhandelt am Montag eine Klage gegen den Antimilitaristen Jörg Eichler wegen »Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole«. Anlaß ist ein Aufkleber, der zu Protesten gegen einen Großen Zapfenstreich aufrief, den die Bundeswehr vor über drei Jahren in Dresden durchführte. Darauf waren Symbole des deutschen Militarismus abgebildet, unter anderem eine SS-Rune. Das Bild sollte darauf hinweisen, daß sich die Bundeswehr mit solchen Militärzeremonien in die Tradition der furchtbarsten Epoche des deutschen Militarismus stellt (vgl. jW vom 4.7.). Einen ersten Verhandlungstermin hat die Richterin Eichler zufolge abgebrochen, nachdem dieser seine Prozeßerklärung mit einem Tucholsky-Zitat eingeleitet hatte. (br/jW)

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