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Aus: Ausgabe vom 26.09.2009, Seite 3 / Schwerpunkt

Vereinte Nationen: Sondersitzung

Am Freitag abend (nach jW-Redaktionsschluß) wollte der UN-Sicherheitsrat in New York zu einer von Brasilien beantragten Sondersitzung zusammenkommen. Hintergrund war die Belagerung der diplomatischen Vertretung des südamerikanischen Landes in Tegucigalpa, in der sich der rechtmäßige Präsident Manuel Zelaya seit Montag aufhält, durch das Putschistenregime in Honduras. Besonders alarmiert hatten die brasilianische Regierung anhaltende Gerüchte über eine bevorstehende Erstürmung des Botschaftsgeländes durch das honduranische Militär.

Die UN-Vollversammlung hatte bereits unmittelbar nach dem Staatsstreich den Sturz Zelayas verurteilt und erkennt dessen Regierung weiterhin als rechtmäßige Vertretung des Landes an. Der damalige Präsident des formell obersten Gremiums der Vereinten Nationen, der Nicaraguaner Miguel d’Escoto, hatte Zelaya sogar im Flugzeug begleitet, als dieser am 5. Juli vergeblich versuchte, nach Honduras zurückzukehren. Das Regime hatte damals die Landebahn des Flughafens Toncontín blockiert, um so eine Landung der Maschine zu verhindern.

Die Forderung nach einer Wiederherstellung der demokratischen Verhältnisse in Honduras war auch eines der zentralen Themen der UN-Generaldebatte in New York. Vor allem die Staatschefs aus Lateinamerika verlangten nahezu einstimmig die Rückkehr Zelayas in das Präsidentenamt. Honduras wird in New York durch Zelayas Außenministerin Patricia Rodas vertreten. Diese kündigte an, in New York Schutzmaßnahmen für den rechtmäßigen Präsidenten, dessen Familie und das honduranische Volk beantragen zu wollen. Das Regime der Putschisten ignoriere die Wiener Konvention, in der die Unverletzbarkeit diplomatischer Vertretungen festgelegt ist, warnte Rodas.


Während die UNO sich bislang zu der durch die Rückkehr Zelayas entstandenen Situation nicht offiziell geäußert hat, haben die Organisation Amerikanischer Staaten, die Rio-Gruppe und die Bolivarische Alternative für die Völker Unseres Amerikas (ALBA) den mutigen Schritt Zelayas begrüßt.

(scha)

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