Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Gegründet 1947 Montag, 25. Oktober 2021, Nr. 248
Die junge Welt wird von 2589 GenossInnen herausgegeben
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder > Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Kauf im Kiez! Zum jW-Kioskfinder >
Aus: Ausgabe vom 30.07.2009, Seite 5 / Inland

NATO-Gegner nach drei Monaten frei

Colmar. Nach drei Monaten Haft ist ein deutscher NATO-Gegner am Mittwoch im Elsaß wieder frei gekommen. Das Berufungsgericht in Colmar hob eine erstinstanzliche Entscheidung auf, die den 23jährigen zu sechs Monaten Haft verurteilt hatte, weil er am Rande des NATO-Gipfels mit einem Rohr aus Metall aufgegriffen wurde.

Der junge Mann war am 2. April in Strasbourg festgenommen worden. In einem Schnellverfahren wurde er wegen Teilnahme an einer Versammlung mit einer »potentiellen Waffe« verurteilt. Das Berufungsgericht kam hingegen zu dem Schluß, daß das Rohr nicht als »potentielle Waffe« im Sinne des Strafgesetzbuches zu werten sei, weil der Student es nicht verwendet habe, um »zu bedrohen, zu verletzen oder zu zerstören«. Wegen Teilnahme an den Protesten gegen den NATO-Gipfel wurden noch zwei weitere Deutsche zu sechs Monaten Haft verurteilt. Auch sie haben Berufung eingelegt, über die das Gericht in Colmar am 5. und 19. August entscheiden will. (AFP/jW)

Mehr aus: Inland

Die XXVII. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz findet am 8.1.2022 als Präsenz- und Livestreamveranstaltung statt. Informationen und Tickets finden Sie hier.