Iran: Proteste zum Erliegen gekommen

Teheran. Zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl im Iran sind die Proteste gegen das Wahlergebnis praktisch zum Erliegen gekommen. Nach dem gewaltsamen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten versammelten sich am Freitag nur einige wenige Menschen auf einem Friedhof in Teheran, um Kerzen für die getötete Studentin Neda anzuzünden. Der mächtige Wächterrat wies die Vorwürfe des Wahlbetrugs bei der umstrittenen Abstimmung erneut zurück. Er könne mit Gewißheit sagen, daß es bei der Wahl keinen Betrug gegeben habe, erklärte Wächterratssprecher Abbas Ali Kadchodai laut der amtlichen Nachrichtenagentur Irna.

Ein ranghoher iranischer Ajatollah hat eine harte Bestrafung der Anführer der Proteste gegen das amtliche Endergebnis der Präsidentenwahl gefordert. Die Regierung solle sie stark und grausam bestrafen, sagte Ajatollah Ahmed Khatami während des Freitagsgebets an der Universität Teheran, das landesweit im Fernsehen übertragen wurde. Auch erklärte er, daß die zur Ikone gewordene Neda Agha Soltan, die offenbar bei Protesten in Teheran erschossen wurde, nicht von Sicherheitskräften, sondern von Demonstranten getötet worden sei.

Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi kündigte unterdessen an, er wolle für künftige Proteste vorab die Behörden um Erlaubnis ersuchen. Gleichzeitig kritisierte er aber, daß die ihm hierfür gemachten Auflagen unfair seien. Das Innenministerium verlange von ihm, Veranstaltungen eine Woche vorher zu beantragen und dafür auch persönlich zu erscheinen, wie Mussawi auf seiner offiziellen Website mitteilte.

(AFP/AP/jW)