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Aus: Ausgabe vom 05.03.2009, Seite 4 / Inland

Protest gegen »Thor-Steinar« in Berlin

Berlin. Unter dem Motto »Kein Kiez für Nazis! Weg mit dem ›Thor-Steinar-Laden‹ aus Friedrichshain!« findet am Samstag in Berlin eine antifaschistische Demonstration statt. Ab 14 Uhr zieht ein Bündnis aus Antifagruppen, Mieterläden, Anwohnerinitiativen und Vertretern von Parteien vom S-Bhf. Warschauer Straße zum Geschäft »Tromsø« in der Petersburger Straße. Das Geschäft hat erst am vergangenen Samstag unter Protesten im Stadtbezirk Friedrichshain-Kreuzberg eröffnet. Nachdem dies am Freitag bekannt wurde demonstrierten bereits am vergangenen Samstag 250 Menschen zu dem Laden und besetzen in einer spontanen Aktion den Mittelstreifen der Petersburger Straße.

Lars Laumeyer, Sprecher der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) erklärte am Mittwoch: »Es ist eine Provokation der Nazis in einem linken Bezirk wie Friedrichshain ein Geschäft zu eröffnen. Das der ›Tromsø‹ sich auch noch an der Stelle befindet, wo 1939 in dem Faschistenlokal ›Keglerheim‹ Antifaschisten gefoltert und ermordet wurden, ist für uns unzumutbar.« Kleidung der Marke »Thor Steinar« wird vor allem von Neonazis getragen. Das öffentliche Verwenden des ursprünglichen Logos der Firma wurde 2004 vom Landgericht Neuruppin als Straftat eingestuft, weil es NS-Symbolen zum Verwechseln ähnlich sah. Es kam aber zunächst zu keiner einheitlichen Rechtsprechung. Erst durch Entscheidungen diverser Gerichte 2005, 2006 und 2008, die eine Strafbarkeit in der Verwendung des Logos nicht gegeben sahen, setzte sich in der Rechtsprechung diese Einschätzung durch. (jW)

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