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05.06.2008
- → Inland
Koalition will Piraten jagen
Hamburg. Die deutsche Marine soll nach dem Willen von Politikern der großen Koalition künftig am Horn von Afrika Piraten jagen dürfen. Zu der dafür notwendigen Erweiterung des Bundestagsmandats für die Marine sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, der CDU-Abgeordnete Ruprecht Polenz, der Financial Times Deutschland (Mittwochausgabe): »Ich würde es begrüßen, wenn das Mandat den erweiterten Aufgaben angepaßt wird.« Ähnlich äußerte sich der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold.
In der Nacht zu Dienstag hatte der UNO-Sicherheitsrat angesichts zunehmender Piratenüberfälle beschlossen, daß andere Staaten mit Kriegsschiffen und Flugzeugen Seeräuber auch in den somalischen Hoheitsgewässern bekämpfen dürfen. Der Bundesmarine, die in den dortigen Gewässern am Horn von Afrika mit einer Fregatte im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) vertreten ist, darf sich nach dem geltenden Bundestagsmandat bislang nicht daran beteiligen. Das Mandat steht im November zur Verlängerung an. (ddp/jW)
In der Nacht zu Dienstag hatte der UNO-Sicherheitsrat angesichts zunehmender Piratenüberfälle beschlossen, daß andere Staaten mit Kriegsschiffen und Flugzeugen Seeräuber auch in den somalischen Hoheitsgewässern bekämpfen dürfen. Der Bundesmarine, die in den dortigen Gewässern am Horn von Afrika mit einer Fregatte im Rahmen der Operation Enduring Freedom (OEF) vertreten ist, darf sich nach dem geltenden Bundestagsmandat bislang nicht daran beteiligen. Das Mandat steht im November zur Verlängerung an. (ddp/jW)
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