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Aus: Ausgabe vom 24.05.2008, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 22. Woche

1918, Ende Mai: Gründung der Tschechoslowakischen Kommunistischen Partei (KPTsch) in Moskau durch einen Zusammenschluß von tschechischen und slowakischen revolutionären Sozialdemokraten.

1933, 29. Mai: Die US-Ölfirma Standard Oil Company of California erhält die erste amerikanische Erdölkonzession in Saudi-Arabien.

1938, 26. Mai: In Wolfsburg wird der Grundstein für das »Volkswagen«-Werk gelegt, in dem die Serienproduktion des von Ferdinand Porsche konstruierten »Käfers« aufgenommen werden soll. Begleitet wird dies mit einem Propagandacoup: Die Naziorganisation »Kraft durch Freude« (KdF) verteilt Sparkarten, auf denen Marken zum Kauf des 1000-RM-Autos gesammelt werden können. Da das neue Werk ausschließlich Militärfahrzeuge (»Kübelwagen«) herstellt, erhält keiner der 336000 Besteller (von denen 60000 das Auto bereits voll bezahlt haben), »seinen« VW.

1953, 28. Mai: Der Ministerrat der DDR beschließt aufgrund »neu eingeführter Technik« die Erhöhung der Arbeitsnormen in den Volkseigenen Betrieben (VEB) um durchschnittlich zehn Prozent. Der Beschluß führt zu heftigen Diskussionen und Widerständen in den Belegschaften.


1968, 30. Mai: Der deutsche Bundestag verabschiedet mit den Stimmen der CDU/CSU und der großen Mehrheit der SPD (gegen 46 FDP- und 53 SPD-Stimmen sowie eine von der CDU) die »Notstandsgesetze«. Das Grundgesetz wird um entsprechende Notstandsartikel ergänzt: Sie enthalten Regelungen für den Verteidigungsfall, den Spannungsfall, den inneren Notstand und den Katastrophenfall. In diesen Fällen werden die Grundrechte eingeschränkt. Die Pläne zur Einfügung einer Notstandsverfassung in das Grundgesetz reichen bis 1958 zurück. Doch erst die große Koalition verfügt über die für die Grundgesetzänderungen notwendige Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die Gesetzesinitiative hatte massive außerparlamentarische Proteste ausgelöst.

1988, 29. Mai–2. Juni: US-Präsident Ronald Reagan reist zu einem Staatsbesuch nach Moskau. Das Gipfeltreffen mit ­KPdSU-Chef Michail Gorbatschow endet mit dem Austausch der Ratifikationsurkunden des Vertrags über die Beseitigung von Mittel- und Kurzstreckenraketen (INFVertrag).

1993, 26. Mai: Mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschließt der Bundestag eine Grundgesetzänderung zum Asylrecht (Art. 16 GG), die die Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge drastisch einschränkt. Der Bundesrat stimmt der Neuregelung am 28.5. zu, sie tritt am 1.7.1993 in Kraft.

1993, 30. Mai: Neofaschisten verüben in der nordrhein-westfälischen Stadt Solingen einen Brandanschlag auf ein von Türken bewohntes Haus – fünf Menschen (zwei Frauen, drei Mädchen)werden ermordet.

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