24.05.2008 / Geschichte / Seite 15
Anno ... 22. Woche
1918, Ende Mai: Gründung der Tschechoslowakischen Kommunistischen
Partei (KPTsch) in Moskau durch einen Zusammenschluß von tschechischen
und slowakischen revolutionären Sozialdemokraten.
1933, 29. Mai:
Die US-Ölfirma Standard Oil Company of California erhält die erste
amerikanische Erdölkonzession in Saudi-Arabien.
1938, 26. Mai:
In Wolfsburg wird der Grundstein für das »Volkswagen«-Werk gelegt, in
dem die Serienproduktion des von Ferdinand Porsche konstruierten
»Käfers« aufgenommen werden soll. Begleitet wird dies mit einem
Propagandacoup: Die Naziorganisation »Kraft durch Freude« (KdF)
verteilt Sparkarten, auf denen Marken zum Kauf des 1000-RM-Autos
gesammelt werden können. Da das neue Werk ausschließlich
Militärfahrzeuge (»Kübelwagen«) herstellt, erhält keiner der 336000
Besteller (von denen 60000 das Auto bereits voll bezahlt haben),
»seinen« VW.
1953, 28. Mai: Der Ministerrat der DDR beschließt
aufgrund »neu eingeführter Technik« die Erhöhung der Arbeitsnormen in
den Volkseigenen Betrieben (VEB) um durchschnittlich zehn Prozent. Der
Beschluß führt zu heftigen Diskussionen und Widerständen in den
Belegschaften.
1968, 30. Mai: Der deutsche Bundestag
verabschiedet mit den Stimmen der CDU/CSU und der großen Mehrheit der
SPD (gegen 46 FDP- und 53 SPD-Stimmen sowie eine von der CDU) die
»Notstandsgesetze«. Das Grundgesetz wird um entsprechende
Notstandsartikel ergänzt: Sie enthalten Regelungen für den
Verteidigungsfall, den Spannungsfall, den inneren Notstand und den
Katastrophenfall. In diesen Fällen werden die Grundrechte
eingeschränkt. Die Pläne zur Einfügung einer Notstandsverfassung in das
Grundgesetz reichen bis 1958 zurück. Doch erst die große Koalition
verfügt über die für die Grundgesetzänderungen notwendige
Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die Gesetzesinitiative hatte massive
außerparlamentarische Proteste ausgelöst.
1988, 29. Mai–2. Juni:
US-Präsident Ronald Reagan reist zu einem Staatsbesuch nach Moskau. Das
Gipfeltreffen mit KPdSU-Chef Michail Gorbatschow endet mit dem
Austausch der Ratifikationsurkunden des Vertrags über die Beseitigung
von Mittel- und Kurzstreckenraketen (INFVertrag).
1993, 26. Mai:
Mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit beschließt der Bundestag
eine Grundgesetzänderung zum Asylrecht (Art. 16 GG), die die
Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge drastisch einschränkt. Der
Bundesrat stimmt der Neuregelung am 28.5. zu, sie tritt am 1.7.1993 in
Kraft.
1993, 30. Mai: Neofaschisten verüben in der
nordrhein-westfälischen Stadt Solingen einen Brandanschlag auf ein von
Türken bewohntes Haus – fünf Menschen (zwei Frauen, drei Mädchen)werden
ermordet.
https://www.jungewelt.de/artikel/106076.anno-22-woche.html