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Leserbrief zum Artikel NATO-Rüstungsziel: Willkommene Drohung vom 10.08.2019:

Wem droht Grenell?

Man muss sich fragen, wem eigentlich US-Botschafter Richard Grenell mit einem Abzug der US-Truppen aus der BRD droht. Der deutsche Steuerzahler kann es jedenfalls nicht sein. Denn einen großen Teil der Besatzungskosten trägt nicht, wie Grenell irrtümlich behauptet, der US-Steuerzahler. Sondern die Kosten für das hiesige US-Militär sind laut Süddeutscher Zeitung unter anderem in den 3.000 Seiten des Bundeshaushaltes »gut versteckt«. Zur Zeit belaufen sich die gesamten Kosten der BRD laut Bundeswehr-Journal auf mindestens eine Milliarde US-Dollar jährlich. Eine Summe, die man gerne vor der Öffentlichkeit verschleiert. Nicht unbedingt Bares wechselt daher über den großen Teich, sondern es werden der US-Armee Grundstücke bereitgestellt, Infrastruktur und Bau- oder Umzugsmaßnahmen durch Bund, Länder oder Kommunen finanziert oder auf Steuern und Zolleinnahmen bei US-Soldaten und deren Zivilbeschäftigten verzichtet. Seit einiger Zeit versucht die Trump-Administration noch mehr aus den besetzten Ländern rauszuholen. So stimmte Südkorea kürzlich in diesem Zusammenhang einer neuen »Stationierungsvereinbarung« mit Washington zu. Aber warum lassen sich die Herrschenden in Berlin dazu erpressen? Das hat letztlich mit der Staatsräson der BRD zu tun. Die BRD, so der bürgerliche Historiker Baring, verdanke ihre Entstehung »dem Bruch zwischen Moskau und dem Westen«. Ihre Bedeutung für den Westen stieg und fiel mit der »Intensität des Kalten Krieges«. Damit unauflöslich verbunden war die reaktionäre Politik Adenauers. Denn nur mit der Hilfe des Westens konnte er gegen den Willen der Mehrheit der Deutschen den Bruch des Potsdamer Abkommens und die Remilitarisierung durchsetzen. Oder, wie es Baring formuliert, das »Misstrauen gegen das eigene Volk« zwang Adenauer, die BRD »so fest wie nur möglich« mit dem Westen, sprich den USA, zu verbinden.
Stephan Jegielka
Veröffentlicht in der jungen Welt am 13.08.2019.
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