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Leserbrief zum Artikel Parteienbürokratie: Schöne Bescherung vom 01.02.2019:

Zwischen Scheinwelt und Anpassung

Der Artikel zur Entwicklung von Die Linke bleibt leider bei einem Inhalt unzureichend. Denn nur im zweiten Absatz wird ihre Verbindung zur arbeitenden Bevölkerung angedeutet: »Sie vereinigte in ihren Reihen in Westdeutschland deutlich mehr linke Gewerkschafter und Bewegungsaktivisten als die PDS.« Es ist ärgerlich, dass die Entwicklung von Die Linke und ihr Verhältnis zu und in den Gewerkschaften, zur und in der arbeitenden Bevölkerung in dem zweiseitigen Artikel keine Aufmerksamkeit findet. Denn die Kräfteverhältnisse in den Betrieben haben sich zu unseren Ungunsten entwickelt. Die Stammbelegschaften schrumpften, und das Kapital schaffte sich einen riesigen Niedriglohnsektor. Arbeits- und Lebensbedingungen wurden nicht nur durch die Hartz-Gesetze, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, Tarifflucht und mannigfaltige Deregulierungen verschlechtert. Gleichzeitig breitete sich eine den Konzernen ergebene und angepasste Gewerkschaftspolitik und -führung aus. Welche Rolle die SPD dabei spielte, wissen wir. Das war eine »schöne Bescherung«!
Nun käme es doch darauf an, Die Linke danach zu bewerten, wie sie in diese Konflikte und Kämpfe eingegriffen hat. Welche Rolle spielte sie bei der Aufklärung über deren Ursachen, stellte sie den Interessengegensatz dar und trug zur Bewusstseinsentwicklung der arbeitenden Bevölkerung bei? Inwieweit hat sie die Interessen der abhängig Beschäftigten hervorgehoben und sie dafür mobilisiert? Wie hat sich ihre Verankerung in den Betrieben und Gewerkschaften entwickelt? Bei den Wahlergebnissen spielen doch gerade für eine linke Partei die Betriebsrats-, JAV- und Vertrauensleutewahlen eine entscheidende Rolle. Zudem fanden unzählige innergewerkschaftliche Wahlen von den Ortsvorständen bis zu den Gewerkschaftsvorständen statt. Welche Rolle hat Die Linke in den Betrieben und Gewerkschaften? Ich bin mir sicher, wenn ihre Mitglieder in betrieblichen Funktionen und in gewerkschaftlichen Versammlungen/Gremien umfangreichere Erfahrungen sammeln und diese in ihre Partei einbringen würden, bräuchten wir weniger Angst vor Regierungsbeteiligungen und Parteibürokratie, wie in dem Artikel der jW zwischen Scheinwelt und Anpassung beschrieben, zu haben.
Richard Paff, Mitglied der IG Metall, Hanau
Veröffentlicht in der jungen Welt am 05.02.2019.
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