Aus: Ausgabe vom 04.01.2017, Seite 2 / Ausland

Waffenruhe vor dem Scheitern

Aufständische in Syrien brechen Vorbereitungen für Friedensgespräche ab

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Ein islamistischer Kämpfer am 2. Juni in Douma bei Damaskus

In Syrien haben mehrere Gruppen von Aufständischen die Gespräche zur Vorbereitung neuer Friedensverhandlungen abgebrochen. In einer gemeinsamen Erklärung begründeten sie ihre Entscheidung mit »anhaltenden Verstößen« der syrischen Regierung gegen den von Russland, der Türkei und dem Iran Ende Dezember vermittelten Waffenstillstand. Sie drohten damit, das Abkommen aufzukündigen, falls die Armee ihre Angriffe nicht einstellt. Ihre Kämpfer hätten sich an die Vereinbarungen gehalten, die syrische Armee habe ihre Angriffe jedoch fortgesetzt, vor allem in den Rebellengebieten Wadi Barada und Ost-Ghuta nahe Damaskus. Deswegen würden »alle Gespräche in bezug auf die Verhandlungen von Astana eingefroren«. Bislang war vorgesehen, dass sich Regierung und Aufständische Ende Januar zu Gesprächen in Kasachstans Hauptstadt Astana treffen. Als Vermittler treten Moskau, Ankara und Teheran auf.

Den Berichten zufolge wurde vor allem in Wadi Barada gekämpft. Das Tal nordwestlich der Hauptstadt ist strategisch bedeutend, weil von dort aus rund vier Millionen Menschen in Damaskus mit Wasser versorgt werden. Sie sind nach Angaben des UN-Nothilfebüros OCHA seit mehr als zwei Wochen von der Wasserversorgung abgeschnitten (jW berichtete). Die Regierung macht die Aufständischen für die Blockade verantwortlich.

Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete am Dienstag nur von Attacken der Armee auf Stellungen der sich inzwischen Fatah Al-Scham nennenden Al-Nusra-Front und des »Islamischen Staates« in der Re­gion Homs. Die beiden Dschihadistenmilizen waren vom Waffenstillstand ausdrücklich ausgenommen worden.

Auch in Wadi Barada sind Kämpfer der Fatah Al-Scham aktiv, wie die von Großbritannien aus operierende »Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte« am Dienstag einräumte. Etwa 15 Prozent der Kämpfer sollen demzufolge der dem Al-Qaida-Netzwerk nahestehenden Miliz angehören.

Durch die anhaltenden Angriffe werde das »Leben Hunderttausender Menschen bedroht«, erklärten Sprecher der Aufständischen. Sollten die Attacken nicht gestoppt werden, müsse die vereinbarte Waffenruhe »als null und nichtig« betrachtet werden. (AFP/dpa/SANA/jW)

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