Aus: Ausgabe vom 22.12.2016, Seite 8 / Ansichten

Schrotthändlerin des Tages: Ursula von der Leyen

Von Matin Baraki
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 11. Dezember in Jordanien

Als 1990 die Restauration des Kapitalismus in ganz Deutschland vollzogen wurde, hat sich die Bundeswehr die Ausrüstung der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR angeeignet. Da diese den Anforderungen der Bundeswehr nicht entsprach, versuchte der damalige Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD), die Ware auf dem Basar am Bosporus zu verkaufen. Auf einer Pressekonferenz behauptete er, dass die türkische Regierung die Ausrüstung für ihre Armee anschaffen wolle. Umgehend kam ein Dementi aus der Türkei. Man habe niemals eine solche Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Daraufhin wurden Schiffe aus den Beständen der NVA an Indonesien und andere Rüstungsgüter an »befreundete« Armeen der »Dritten Welt« verschenkt.

Die amtierende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat aus Strucks Fehlern gelernt und will es nicht darauf ankommen lassen, sich zu blamieren. Nach dem Abzug der deutschen Kampftruppen aus Afghanistan wollte die Bundeswehr ihre am Hindukusch eingesetzte Ausrüstung nicht der Afghanischen Nationalarmee überlassen. Die Rüstungsgüter wurden zum Teil vor Ort verschrottet, die noch brauchbaren für viel Geld zurück nach Deutschland verfrachtet. Dort wurden dann auch diese ausrangiert und sollen weiterverkauft werden. So machte sich Frau von der Leyen auf den Weg zum orientalischen Basar, auf dem sie die jordanische Armee als Käufer entdeckte. Sie verkaufte auf Anhieb 50 Schützenpanzer des Typs »Marder« nebst weiterem Gerät für rund 32 Millionen Euro an die dortige Armee, berichtete die Süddeutsche Zeitung am 12. Dezember. Sie waren zuvor von der Herstellerfirma Rheinmetall vom afghanischen Staub gereinigt, poliert, ertüchtigt und einsatzbereit gemacht worden. Die Mittel dafür, die Jordanien vorgeschossen wurden, stammen aus einem gemeinsamen sogenannten »Ertüchtigungsfonds« des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums in Höhe von 130 Millionen Euro für das laufende Jahr.

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