4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 17.07.2010, Seite 16 / Aktion

jW-Sommerakademie

Lektion 5: Bundeswehr
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Bundeswehr (w.), die. Wichtigstes bewaffnetes Machtorgan der Bundesrepublik. Nach innen hat die B. die monopolistischen Eigentumsverhältnisse und die Herrschaft des Großkapitals zu sichern, ihre außenpolitische Funktion ist, expansionistische Ziele mit militärischer Gewaltanwendung zu erreichen. Nach jahrelanger systematischer Vorbereitung und Einbeziehung der BRD in die NATO wurde die B. 1955 offiziell gebildet. 1957 wurden die ersten Wehrpflichtigen eingezogen. Das Offizierskorps bestand aus ehemaligen Angehörigen der faschistischen Wehrmacht, in deren Tradition sich weite Teile der Truppe bis heute stellen. Zur Zeit des Kalten Krieges betrug die Stärke der B. insgesamt 495000 Mann, hinzu kamen bis zu 200000 Zivilbeschäftigte.

Beim Anschluß der DDR übernahm die B. etwa 20000 Soldaten der Nationalen Volksarmee (NVA). Zugleich erhielt sie den Auftrag, weltweit aktiv zu werden und wurde dazu entsprechend aufgerüstet bei gleichzeitiger Verringerung der Mannschaftsstärke auf heute 247000 Personen. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erklärte 1991: »Deutschland hat mit seiner Geschichte abgeschlossen, es kann sich künftig offen zu seiner Weltmachtrolle bekennen und soll diese ausweiten.« Die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 beschrieben als Aufgabe der B.: »Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zuganges zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt«. Ähnlich wird auch in den derzeit gültigen Strategiepapieren formuliert. Seit 1991 nehmen B.-Soldaten an Auslandseinsätzen teil. 1999 beteiligte sich die B. am völkerrechtswidrigen NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien, seit 2002 steht sie im Afghanistan-Krieg. (asc)

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