Abgeschrieben

29.07.2015
  • Die Linke: Bleibeperspektiven schaffen

    Zur Debatte um Unterbringung von Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt erklärte am Dienstag die Innenpolitikexpertin der Linksfraktion im Landtag, Eva von Angern:
    Der Aktionism...

28.07.2015
27.07.2015
  • »Umfassender Krieg der AKP«

    In einer Erklärung vom 25. Juli nimmt der in der Türkei verbotene Dachverband »Koma Civaken Kurdistan (KCK – Union der Gemeinschaften Kurdistans) Stellung zu den Luftangriffen...

25.07.2015
  • Blumenschau statt Flüchtlingsheim

    Zur aktuellen Situation in der Zentralen Aufnahmestelle in Halberstadt erklärte am Freitag der Vorsitzender der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Wulf Gallert:

24.07.2015
  • Reichlich Respekt für Wolfgang Bosbach

    Béla Anda, Politikchef und stellvertretender Chefredakteur bei Bild, hat in seinem Newsletter am Donnerstag morgen bekundet:
    Könnte Deutschland seinen Kanzler direkt wäh...

23.07.2015
  • »Stigmatisierung ist Hauptziel der Lager«

    Die bayerische Staatsregierung will künftig eigene »Aufnahmezentren« in Grenznähe einrichten, um die Abschiebung von Flüchtlingen zu erleichtern. Zu diesen Plänen erklärte die...

22.07.2015
  • »Betreuungsgeld setzt falsche Anreize«

    Sozialverbände begrüßten am Dienstag das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum Betreuungsgeld, wonach die Regelung dazu grundgesetzwidrig sei. In einer Stellun...

21.07.2015
  • Bollwerke zur Migrationsabwehr

    Erklärungen von Bundestagsabgeordneten zum Inkrafttreten der EURODAC-Verordnung und zum Einsatz der Bundespolizei bei der Grenzsicherung Tunesiens

20.07.2015
  • Cuba Sí zum Steinmeier-Besuch in Kuba

    Die Arbeitsgemeinschaft »Cuba Sí« in der Partei Die Linke veröffentlichte am Freitag unter dem Titel »Ein politischer und diplomatischer Erfolg Kubas« eine Stellungnahme zum B...

18.07.2015
  • Erklärung der KP Griechenlands (KKE)

    Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) veröffentlichte am Donnerstag eine Erklärung zur Parlamentsentscheidung in Athen vom Mittwoch:
    Gestern brachte Syriza, die ...

17.07.2015
16.07.2015
  • Schäuble und die Treuhand

    Dass der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Kanzlerin Angela Merkel der griechischen Regierung einen Treuhandfonds aufzwingen, ist gezielt »exportierte Grausamkeit«, e...

15.07.2015
  • Was andere mitteilten

    Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, erklärte am Dienstag zum Nuklearabkommen mit dem Iran:
    Das Abkommen ist ein großer Schritt h...