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04.12.2007 / Ausland / Seite 6

Die Zeichen stehen auf »Generalstreik«

Griechenland: Ausstände und wachsende Proteste gegen Versuche von EU und Regierung, das Rentensystem zu »reformieren«

Heike Schrader, Athen
Zentral entscheiden, regional durchsetzen: Nach diesem Motto werden EU-weit Anstrengungen im Namen der Wettbewerbsfähigkeit unternommen, das Rentensystem zu »reformieren«. Der Preis der Ware Arbeitskraft hat zu sinken, und also müssen die Lebensarbeitszeiten verlängert und Rentenbezüge verringert werden. Regional wird diese Leitlinie unterschiedlich umgesetzt, unterschiedlich ist auch der Widerstand der Arbeitenden gegen die Attacke auf das hart erkämpfte Sozialversicherungssystem.

In Italien beispielsweise gelang es der »Mitte-links-Regierung« unter Einbeziehung der großen Gewerkschaftsverbände im Oktober, eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters von 57 auf 61 Jahre per »Volksabstimmung« zu legitimieren. In Spanien wurde unter sozialdemokratischer Regie weitgehend widerstandslos eine »freiwillige« Arbeitszeit bis zum 70. Lebensjahr verabschiedet. Im streikgewohnten Frankreich dagegen stieß der Versuch von Präsident Nicolas Sarkozy, allgemeinv...

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