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15.08.2007 / Ansichten / Seite 8

Gastkommentar: Herbstoffensive

Wider den Hartz-IV-Zynismus

Peter Grottian
Selten wurde der Selbstverblödungs- und Arroganzprozeß großkoalitionärer Politik so dramatisch unter Beweis gestellt wie in der derzeitigen Erhöhungsdebatte zu Hartz IV. Scheinheilig wird eine Debatte von Dieter Althaus (CDU) vom Zaun gebrochen, der sich fälschlicherweise mit einem Grundeinkommen auf Hartz-IV-Niveau schmückt, um anschließend eine Instrumentalisierung von Franz Müntefering (SPD) zu erleben, der zu recht einen vernünftigen Mindestlohn durchsetzen will, allerdings auf Kosten der Hartz-IV-Empfänger.

Nein, solange SPD und CDU nicht bereit sind zuzugeben, daß von 347 Euro kein Mensch leben kann, ganz zu schweigen von Kindern, solange Zwangsumzüge nicht eingestellt werden, solange SPD und CDU die Betroffenen mit bürokratischen Kontrollen ängstigen und zurichten, werden die 7,4 Millionen von Hartz IV Betroffenen Arbeitsmarkt-, Sozial- und Armutspolitik nicht für sich wahrnehmen. Die gr...

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