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01.06.2007 / Ausland / Seite 6

Demokratie auf Spanisch

Ingo Niebel
Zu den demokratischen Gepflogenheiten bei einer Kommunalwahl zählt, daß die Partei mit den meisten Stimmen erstens die Mehrheit der Ratsmitglieder stellt und in der Regel dann auch eines ihrer Mitglieder auf den Bürgermeisterposten entsendet. Diese Maxime gilt nicht im spanischen Staat. Das Parteiengesetz von 2002 hat aus dem Baskenland auch eine Wahlsonderzone gemacht: Dort kann eine Partei sogar mit nur einer Stimme den Bürgermeister stellen.

So geschah es bei der Kommunalwahl am vergangenen Sonntag in dem gipuzkoanischen Örtchen Elduain. 108 Wahlberechtigte gaben ihre Stimme ab. 87 gingen nicht zur Wahl. 24 der 108 wählten ungültig, 83 votierten für die verbotene Liste der linken Traditionspartei EAE-ANV, und eine (in Zahlen: 1) Stimme ging an die postfranquistische Volkspartei PP. Das Parteiengese...

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