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10.05.2007 / 73 / Seite 15

Hauptsache Verkehr

Schiffe statt Fischen, Pipelines statt Pflanzen: Wolfgang Tiefensee traf auf der Bremer Konferenz zur EU-Meerespolitik die Wirtschaftslobby

Burkhard Ilschner
Das hatten sich EU-Kommissar Joe Borg und Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fein ausgedacht: Zwei Tage lang hatte eine hochrangig besetzte Expertenkonferenz das »Grünbuch Meerespolitik« der EU-Kommission vergangene Woche in Bremen quasi abschließend erörtern sollen. Mit einem geschickt ausgetüftelten Ergebnisdokument namens »Bremer Erklärung« sollte die weitere Debatte über Europas maritime Ambitionen in »richtige« Bahnen gelenkt werden. Das ging schief: In der Schlußrunde muckten die Umweltverbände auf. Zwar blieb ihr Protest verbal und wurde auch offiziell ignoriert, aber immerhin fehlt den amtlichen Meerespolitikern jetzt das Prädikat »einmütig« und damit ein bißchen der gewünschte Propagandaerfolg.

Vor knapp einem Jahr hatte Brüssel ein sogenanntes Grünbuch veröffentlicht, das unter dem Titel »Die künftige Meerespolitik der EU: Eine europäische Vision für Ozeane und Meere« Entwurf sein soll für eine Neuausrichtung der maritimen Aktivitäte...

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