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24.04.2007 / Inland / Seite 4

Neues Allzeittief

Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt: Beteiligung auf historischem Tiefstand

Die Beteiligung an den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt gibt ziemlich genau die Bedeutung wieder, die die Mehrheit der Bürger den Stadtparlamenten und Gemeindevertretern beimessen. Nur 36,5 der Wahlberechtigten gaben am Sonntag ihre Stimme ab. Es war die bislang niedrigste Beteiligung an einer Kommunalwahl in Geschichte der Bundesrepublik, wie Landeswahlleiter Klaus Klang mitteilte. Tatsächlich haben die Bürgervertreter nur minimalen Einfluß auf die Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes und auf den Erhalt der Infrastruktur. Die wichtigen Entscheidungen – etwa die über die Zahl der Schulschließungen – werden auf Landesebene getroffen, Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen dürfen dann teilweise festlegen, welches Objekt zuerst weg muß.

Nach Angaben von Klang hatten bei der letzten regulären Kommunalwahl vor drei Jahren noch 42,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgegeben. 1994 waren es sogar 66,2 Prozent. Die geringste Wahlbeteiligung ...

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