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15.03.2007 / Thema / Seite 10

Ungebremst in den Krieg

Die Energiereserven Irans sowie die Folgen aus den Militäreinsätzen gegen Afghanistan und Irak treiben die USA dazu, Iran in absehbarer Zeit anzugreifen

Knut Mellenthin
Die führenden Politiker der Demokratischen Partei der USA wollen Präsident George W. Bush für seinen geplanten nächsten Krieg gegen Iran keine Steine in den Weg legen. Und das ist sogar noch sehr zurückhaltend ausgedrückt. Tatsächlich sind sie dabei, ihm für dieses Vorhaben den roten Teppich auszurollen. Darüber mag sich wundern, wer wirklich geglaubt hatte, nach der Niederlage der Republikaner bei der Kongreßwahl im November vorigen Jahres werde sich an der aufs Militärische zentrierten Nah- und Mittelostpolitik der USA Wesentliches ändern.

Gerade mal zwei Monate ist es her, daß demokratische Politiker vom Präsidenten die verbindliche Zusage verlangten, vor einem Angriff auf Iran die Zustimmung des Kongresses, also sowohl des Abgeordnetenhauses als auch des Senats, einzuholen. In beiden Häusern des Kongresses wurden entsprechende Gesetzesinitiativen angeschoben. In einer Anhörung vor dem Senat wurde Außenministerin Condoleezza Rice am 11. Januar mit der F...

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