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08.03.2007 / Ansichten / Seite 8

Im Namen des Volkes?

Vor der Tornado-Entscheidung

Knut Mellenthin
Der Bundestag entscheidet am Freitag über den Einsatz von sechs bis acht Tornado-Kampfflugzeugen im Afghanistan-Krieg der NATO. Die Maschinen sollen durch Luftaufklärung die Offensivoperationen der Bündnispartner unterstützen, können mit ihren Bordkanonen aber auch Ziele am Boden angreifen. An der Zustimmung des Hohen Hauses besteht von vornherein kein Zweifel. Interessant wird aber die Zahl der Nein-Stimmen sein. Zum Vergleich: Im September 2005 stimmten neben den damals nur zwei Abgeordneten der PDS zwölf weitere Volksvertreter gegen die Verlängerung des Bundeswehrmandats am Hindukusch. Ein Jahr später waren es 71 Nein-Stimmen, darunter 53 von der Linkspartei.PDS. Nun könnte die Zahl der Gegner einer Kriegseskalation bei über 100 liegen, falls alle Abgeordneten, die sich in den vergangenen Wochen kritisch zum To...

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