Gegründet 1947 Dienstag, 25. Februar 2020, Nr. 47
Die junge Welt wird von 2229 GenossInnen herausgegeben
20.01.2007 / Ansichten / Seite 8

Schein und Sein

Für Steinmeier wird es eng

Ulla Jelpke
Frank-Walter Steinmeier ist als Minister untragbar. Nach der Vernehmung von Murat Kurnaz im BND-Untersuchungsausschuß ist es höchste Zeit, daß der Außenminister seinen Hut nimmt. Steinmeier ist der typische Vertreter einer heuchlerischen Politik, wie sie von SPD und Grünen in der früheren Bundesregierung betrieben worden ist. Diese Politik war gekennzeichnet durch ein verbales Eintreten für Menschenrechte und durch deren gleichzeitige Mißachtung in der Praxis. Der schöne Schein und das schmutzige Sein lagen dicht beieinander. Das wird im BND-Untersuchungsausschuß immer klarer.

Eine Beteiligung am völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Irak-Krieg von Bush und Blair lehnten Gerhard Schröder (SPD) und Joseph Fischer (Grüne) scheinbar ab - zugleich schickten sie heimlich Agenten des Bundesnachrichtendienstes nach Bagdad, die den USA kriegswichtige Hinweise...

Artikel-Länge: 2691 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €