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04.01.2007 / Ausland / Seite 6

Bolivien: Neue Impulse zum neuen Jahr

Kostenfreie Gesundheitsfürsorge wird eingeführt. Präsident Morales holt Meinung sozialer Bewegungen ein

Timo Berger
Während sich die Opposition in Bolivien in den vergangenen Wochen ruhig verhielt, beendete Präsident Evo Morales die Feiertagspause mit einer spontan anberaumten Kabinettssitzung am Neujahrsmorgen. In seiner Ansprache forderte der bolivianische Präsident die Bevölkerung zur »Einheit und Unterstützung« seiner Regierung auf. Offenbar versucht der Sozialist nach mehreren Monaten Auseinandersetzungen mit der rechten Opposition, die Initiative wieder zu übernehmen.

Das bolivianische Kabinett beschloß in der Sitzung am Montag sechs Dekrete und überwies drei Gesetzesvorhaben an den Kongreß. Ziel der Regierung des Sozialisten Morales ist es, die Wirtschaft anzukurbeln, ein kostenfreies Gesundheitssystem einzuführen, das Justizwesen zu verbessern, die Straflosigkeit in ländlichen Gegenden zu bekämpfen sowie die Rechte der Arbeitenden zu stärken. Die beiden größten Oppositionsparteien im bolivianischen Kongreß, Poder Democrático y Social und Unidad Nacional, kritisi...

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