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17.11.2006 / Ansichten / Seite 8

»Armut ist gewollt«

Düstere Bilanz des ersten Merkel-Jahres: Staat befördert miserable Arbeitsbedingungen und Verarmung. Gespräch mit Christoph Butterwegge

Daniel Behruzi

Christoph Butterwegge ist Leiter der Abteilung für Politikwissenschaft an der Uni Köln

Die große Koalition ist ein Jahr im Amt. Welche Bilanz ziehen Sie?

Eine ziemlich düstere. Die Politik des Sozialabbaus, wie sie unter Rot-Grün betrieben worden ist, wird verschärft fortgesetzt – mit der Folge, daß sich die ungleiche Einkommensverteilung weiter zuspitzt. Das Vorgehen der großen Koalition wirkt zwar weniger spektakulär, zielt aber in dieselbe Richtung wie Schröders »Agenda 2010«. Das betrifft Kürzungen bei den Renten ebenso wie die Maßnahmen zur Verschärfung von Hartz IV, die man getrost als »Hartz V« bezeichnen könnte.

Eine Folge dieser Politik ist die Verarmung breiterer Schichten der Bevölkerung. Ist die von SPD-Chef Kurt Beck angestoßene Debatte über die sogenannte Unterschicht eine ernstgemeinte Auseinandersetzung mit dem Phänomen?

Einerseits ist positiv, daß zumindest in Teilen der Öffentlichkeit erstmals breit darüber diskutiert wird, wie sehr ...


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