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16.11.2006 / Inland / Seite 2

»Konflikte mit der Partei sind programmiert«

Jugendverband solid hält nicht viel von der Fortführung der »rot-roten« Koalition in Berlin. Ein Gespräch mit Haimo Stiemer

Wera Richter
Haimo Stiemer ist Landessprecher von solid – die sozialistische jugend Berlin und Delegierter des Landesparteitages der Linkspartei.PDS, der am Wochenende stattfindet

Am Wochenende wird ein Berliner Landesparteitag der Linkspartei.PDS dem Koalitionsvertrag mit der SPD seinen Segen geben. Oder erwarten Sie noch Überraschungen?

Der vorliegende Koalitionsvertrag wird in der Linkspartei durchaus kontrovers diskutiert. Der Parteitag muß entscheiden, wie wir auf den Wahlabsturz im September reagieren und ob der vorliegende Koalitionsvertrag hilfreich ist, um verlorenes Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen. Ich hätte nichts gegen Überraschungen.

Viel wahrscheinlicher ist aber, daß der Koalitionsvertrag durchgeht, obwohl sein Motto eindeutig »Weiter so« heißt, oder?

Problematisch sind vor allem Punkte, die nicht im Vertrag stehen. Es gibt etliche Deutungslücken und unkonkrete Formulierungen. Die von der Linken anvisierten Projekte finden sich zwar ab...

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