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26.09.2006 / Schwerpunkt / Seite 3

»Wir erleben keine soziale Erhebung«

Über den eigentlichen Sinn der provokatorischen Rede des Premiers. Ein Gespräch mit dem KP-Vorsitzenden Gyula Thürmer

Werner Pirker

Gyula Thürmer ist Vorsitzender der Ungarischen Kommunistischen Arbeiterpartei (Magyar Kommunista Munkáspárt). Die Partei konnte bisher die Fünf-Prozent-Hürde zum Einzug ins Parlament nicht überspringen.

Was hat die Menschen in Ungarn so in Rage gebracht?

Die Koalition aus Sozialisten und Liberalen betreibt eine ausgeprägt neoliberale Politik. Um die Maastricht-Kriterien zu erfüllen, werden laufend Sozialleistungen gekürzt, werden das Gesundheitswesen und Teile des Bildungswesens privatisiert. Studiengebühren wurden eingeführt. Die Menschen spüren mehr und mehr die Folgen dieser Wirtschaftspolitik. 16 Jahre lang haben sie stillgehalten, die zynische Rede des Premierministers hat sie nun wachgerüttelt. Die Ursachen der gegenwärtigen Protestbewegung sind sicher sozialer Natur.

Doch getragen werden die Proteste von der rechten Opposition.

Was wir erleben, ist keine soziale Erhebung. Man findet auch keine antikapitalistischen Losungen. Es geht gegen die A...


Artikel-Länge: 4716 Zeichen

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