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Exerzierplatz Stadion
Der Einsatz der Bundeswehr zur WM entspricht nicht einem »Sachzwang«, sondern hat eine konkrete politische Funktion
Frank BrendleSeit über 15 Jahren fordert Wolfgang Schäuble (CDU), die Bundeswehr auch im Inland einsetzen zu können. Zur Fußball-Weltmeisterschaft sah er seine Chance gekommen: Der im Vorfeld der Spiele geführte, wahnhafte Züge tragende Sicherheitsdiskurs sollte die Legitimation dafür liefern, die Soldaten auf die Straße zu schicken und das Grundgesetz zu ändern. Damit konnte Schäuble sich bislang nicht durchsetzen, dennoch findet die Fußball-WM in einem hochgradig militarisierten Umfeld statt, und der Einsatz der Bundeswehr als »Helfer« findet hohe Akzeptanz.
Katastrophenschutz
Ob es sich um die Bekämpfung von Hochwasser, starken Schneelasten oder Vogelgrippe handelt – das Argumentationsmuster ist immer dasselbe: Es gibt eine Katastrophe, die Bundeswehr hat die Kapazitäten, diese zu bewältigen, also erscheint es logisch, das Militär auch einzusetzen.
Die zivilen Katastrophenschutzorganisationen bewerten das zwiespältig. Für die »Arbeitsgemein...
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