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31.05.2006 / Inland / Seite 4

»Relikt des Kalten Krieges«

Linksfraktion erinnert mit öffentlicher Anhörung an antikommunistische Hexenjagd in der Alt-BRD. DKP startete Unterschriftenaktion zur Aufhebung des KPD-Verbots

Für den morgigen Donnerstag hat die Linksfraktion im Bundestag zu einer öffentlichen Anhörung anläßlich des bevorstehenden 50. Jahrestages des KPD-Verbots in den Reichstag eingeladen. Dabei werden namhafte Juristen, Historiker und der letzte noch lebende Vertreter der KPD-Delegation im Verbotsverfahren, Fritz Rische, zum Thema sprechen. Die Fraktion plant, wie aus einem Schreiben von ihr an die Initiativgruppe zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges hervorgeht, noch vor der Sommerpause einen Entschließungsantrag in den Bundestag einzubringen, der auf eine Rehabilitierung der im Zuge des Verbots verurteilten Mitglieder und Sympathisanten der Partei hinwirken möchte.

Zuvor hatte die DKP eine Unterschriftenaktion zu einem Aufruf unter dem Titel »Antikommunismus ist mehr als eine Grundtorheit« gestartet, der sich an die Bundestagsmitglieder und die aus Deutschland stammenden Abgeordneten des Europäischen Parlaments wendet. Im Zusammenhang mit dem Jahr...

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