Der Bundesvorstand der Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (WASG) hat seine Drohungen am Wochenende wahrgemacht und die Vorstände der Landesverbände Berlin und Mecklenburg-Vorpommern für abgesetzt erklärt. Damit soll verhindert werden, daß die WASG bei den Landtagswahlen eigenständig – also in Konkurrenz zur Linkspartei.PDS – antritt. Mitglieder des Berliner Landesvorstands kündigten daraufhin an, man werde das Votum der Bundesspitze nicht akzeptieren, weiterarbeiten und vor Gericht ziehen.

Mit seinem Beschluß, zur Berliner Abgeordnetenhauswahl im September eigenständig anzutreten, habe die Hauptstadt-WASG gegen das zwischen Wahlalternative und Linkspartei.PDS vereinbarte »Kooperationsabkommen III« verstoßen, begründete der Bundesvorstand seine Entscheidung. Diese beinhaltet nicht nur die Amtsenthebung des Landesvorstands, sondern verbietet dem Gremium auch, einen Parteitag durchzuführen. Die WASG-Spitze beruft sich dabei auf ein ...