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09.05.2006 / Ausland / Seite 6

Nach dem Veto aus Washington

Mexikos Präsident Fox verweigert auf US-Druck Gesetz zur Entkriminalisierung harter Drogen seine Zustimmung

Andreas Henrichs, Chiapas
Das neue Gesetz sei ein »Instrument im Kampf gegen den Drogenhandel«, und der Präsident werde es »ohne Einschränkungen« unterschreiben, erklärte Rubén Aguilar, Sprecher des mexikanischen Präsidenten Vicente Fox, noch am Dienstag vergangener Woche. Der Gesetzentwurf der regierenden Partei der Nationalen Aktion (PAN), der wenige Tage zuvor mit 53 zu 26 Stimmen im Senat verabschiedet worden war, erlaubte jedem mexikanischen Bürger über 18 Jahre bis zu fünf Gramm Opium, 25 Milligramm Heroin, 500 Milligramm Kokain, fünf Gramm Marihuana und geringe Mengen anderer Drogen straffrei mit sich zu führen. Wer diese Mengen für den »persönlichen Verbrauch« überschreitet, sollte nach dem neuen Gesetz automatisch als Drogenhändler gelten und mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bedroht werden.

Einen Tag später gab Fox überraschend bekannt, daß er dem Gesetz nicht zustimmen und es »zur Überarbeitung« zurück ...

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