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03.04.2006 / Ausland / Seite 7

»Rosenrevolution« in Schwierigkeiten

Georgischer Präsident beklagt »Destabilisierungsstrategie feindlicher Kräfte«

Knut Mellenthin

Knapp zweieinhalb Jahre nach der sogenannten Rosenrevolution vom November 2003 sieht sich die georgische Regierung zunehmenden Protesten der Opposition und Kritik sogar von ihrer Schutzmacht, den USA, gegenüber. Diplomatisch zurückhaltend wies die US-Botschafterin Julie Finley bei der OSZE am 27. März darauf hin, »daß die Stärkung der demokratischen Institutionen Georgiens Aufgabe bleibt«. Trotz »kontinuierlicher Fortschritte« teile ihre Regierung die Besorgnis der OSZE »über extrem lange Untersuchungshaft, die Unabhängigkeit der Justiz, den Status von Minderheitsgruppen und die Freiheit der Medien«.

Am selben Tag schlugen Spezialeinheiten mit großer Härte eine Gefängnisrevolte in der Hauptstadt Tbilissi nieder. Mindestens sieben Gefangene wurden beim Sturmangriff getötet. Die georgische Regierung behauptet, es habe sich um einen durch das organisierte Verbrechen von außen gesteuerten Massenausbruchsversuch gehandelt. Dem Land hätte ...

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